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BE 17/15107 Ausstattung und Perspektiven der Ausbildung für den Allgemeinen Vollzugsdienst in Berlin
zugsanstalten bitte ich der nachfolgenden Tabelle zu ent- nehmen: JVA Tegel JVA Moabit JVA Plöt- zensee JVA Hei- dering JVA des Offenen Vollzuges Berlin JVA für Frauen Berlin JSA Berlin JAA Berlin Zahl der Bewerbungen…
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BY 17/3059 Abschiebehaft in Bayern 1
Abschiebehaft in Bayern 1 Die neue Abschiebehaftanstalt in Mühldorf am Inn hat eine Kapazität von 180 Haftplätzen. Nach Auskunft der JVA wurden seit Inbetriebnahme mehr als 330 Flüchtlinge dort inhaftiert . Immer wieder kommt es im Rahmen der Dublinverordnung…
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NI 17/2644 „Die Ministerin hat einen starken Willen zur Gestaltung, einen langen Atem und preußisches Stehvermögen.“ - Verlorengegangener Gestaltungswille einer Justizministerin?
en Uel- zen, Vechta und Wolfenbüttel und perspektivisch Meppen durch neue Systeme zu ersetzen. Die Abteilung Hildesheim JVA für Frauen Vechta wird erstmals mit einer Personennotrufanla- ge ausgestattet werden können. Zu 2: Nach der Koalitionsvereinbarung…
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SH 18/2540 Kinderschutz durch Therapie pädophil veranlagter Menschen
pädophil veranlagte Täter. In der JVA Lübeck wird die Therapie durch den externen Träger pro familia durchgeführt. Darüber hinaus werden Sexualstraftäter auch in der anstaltsinternen Sozialtherapie behandelt. In der JVA Neumünster wird die Therapie vom…
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ST 6/3704 Verwaltungsvereinbarung zum gemeinsamen Frauenvollzug
zwischen den Ländern Sachsen-Anhalt und Brandenburg seit dem Jahr 2013 zum Vollzug ihrer Freiheitsstrafe in der brandenburgischen JVA Luckau -Duben untergebracht. Die Verwaltungsvereinbarung wurde auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann beiderseitig unter…
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NW 16/7604 Wird schwerstkranken jungen Cannabisabhängigen die stationäre Behandlung in suchtmedizinischen Krankenhausabteilungen und Kliniken erschwert?
18.5 I 18.6 - 26.5 S 26.6 - 34.4 • 34.5 - 42.4 K5Y, 8 Rhe!ft-©er£*>*r Kr es I m's'a i Heinsberg t Aachen, Krete JVA ?perta! •: Vfo Herne ? Efd-icpe-Rufv-Kre*« Weyarn ? Aachen, Stadt l Ha- GeS&enWrchen ? Wflrfihengfadbn c 11 OHrberglscher…
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NW 16/7586 Was ist der Sachstand zum BLB-Veräußerungsprojekt Wohnsiedlung Staumühle (ehem. Dienstwohnungen der JVA Hövelhof)?
Drucksache 16/7250 Was ist der Sachstand zum BLB-Veräußerungsprojekt Wohnsiedlung Staumühle (ehem. Dienstwohnungen der JVA Hövelhof)? Der Finanzminister hat die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 11. Dezember 2014 namens der Landesregierung…
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BY 17/3797 JVA Mühldorf a. Inn
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Günther Knoblauch SPD vom 15.09.2014 JVA Mühldorf a. Inn Die Justizvollzugsanstalt Mühldorf a. Inn wurde im vergangenen Jahr in eine zentrale Einrichtung für abzuschiebende Asylbewerber umgewandelt. Der Bundesgerichtshof…
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HE 19/1244 Zu Unrecht im Knast - Gerechtigkeit für Abschiebehäftlinge aus Hessen
Rechtssache C-474/13). Der EuGH hat damit die Praxis in Hessen, Abschiebehäftlinge gemeinsam mit anderen Strafgefangenen in der JVA Frankfurt am Main I unterzubringen, wo sie weitgehend den gleichen Restriktionen unterworfen waren wie Strafgefangene, wegen…
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MV 6/3487 Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck
Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die im Juli 2014 gegründete Task Force Waldeck hat ihre Ermittlungen zur Sachverhaltsaufklärung des Investorenbauprojektes JVA Waldeck mit Erstellung…
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