kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/4238 Zu den Plänen der Bundesregierung für die NS-Aufarbeitung der Bundesressorts

    Eingereicht von: Renate Künast, Ulle Schauws, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    NS-Zeit zurück. Allerdings wurde bei der Auflösung des Bundesgesundheitsamtes eines seiner Teilinstitute, das Institut für Wasser-, Boden- und Lufthygiene (WaBoLu), im Jahr 1994 in das UBA integriert. Das WaBoLu seinerseits blickt auf eine mehr als 100-jährige…

  2. BE 18/17516 Kraftfahrzeuge der Feuerwehr (IV)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 45 Seiten, enthält Tabelle

    Rüstmaterial Einsturz ohne B-Nummer AB Rüstmaterial Einsturz Anlage 1 zu S18/17516 2 von 32 ohne B-Nummer AB Rüstmaterial Wasser ohne B-Nummer AB Sand ohne B-Nummer AB Schaummittel./Werfer ohne B-Nummer AB Schaummittel./Werfer ohne B-Nummer AB Schlauch…

  3. MV 6/5214 Kulturelle Projektförderung 2015

    Eingereicht von: Ulrike Berger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 35 Seiten

    Kunstverein Wiligrad e. V. „Sechs Ausstellungen in den Räumen des Schlosses Wiligrad“ 18.000,00 8.000,00 Kunst-Wasser- Werk e. V. Ausstellungsjahr 2015 - Planung, Bewerbung, Organisation 5.500,21 2.000,00 Tanja Zimmermann Katalog…

  4. HE 19/159 Beseitigung der Altlasten in der Eppsteiner Straße 11 und 13 in Oberursel

    Eingereicht von: Hermann Schaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    · 19. Wahlperiode · Drucksache 19/159 tung zur Grundwasser- und Altlastensanierung" (VEGAS) des Instituts für Wasser- und Umweltsystemmodellierung der Universität Stuttgart betreut werden. Inwieweit weitere Firmen, die über die erforderliche…

  5. ST 6/3953 Handeln von Behörden und Einrichtungen der Polizei Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit dem Fund eines sogenannten "Nebelfasses" (III)

    Eingereicht von: Rüdiger Erben, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    umweltrechtlicher Zuständigkeit? In keinem Fall. Zu dem Fund vom November 2014 im Landkreis Anhalt-Bitterfeld erklärte sich das Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden, Außenbezirk Wittenberg als Abfallbesitzer bereit, die mit der Beseitigung des Fundstückes anfallenden…

  6. ST 6/616 Wasserrechte

    Eingereicht von: Hans-Jörg Krause, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    aus den in der Vorbemerkung genannten Gründen nicht zu. 5. Wie viele Anträge wurden seit dem Jahr 2000 zur Vergabe von Wasser- rechten abschließend bearbeitet und wie wurde über die Anträge entschieden ? Die Daten werden nicht statistisch erfasst…

  7. BE 17/11430 Gut beraten Berlin? (V)

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    zum Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens , des Volksbegehrens „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“ und des daran anschließenden Volksentscheids ebenfalls Beratungsleistungen externer Unternehmen in Anspruch? …

  8. HH 21/17844 Löschung von E-Autos im Notfall

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Gefahrguteinsatz entwickelt. Zuletzt musste die Feuerwehr im Kreis Segeberg ein brennendes E-Auto durch Versenken in einen mit Wasser befüllten Container löschen. Dafür wurde das Auto mit einem Kran in den Container gehoben. Dieses Vorgehen dauert und ist…

  9. BE 17/15671 Entwicklung des Grundstücksbestands der Berliner Wasserbetriebe

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Beantwortung zugrunde gelegt. 1. In der Anlage 33.1a des Konsortialvertrages zwischen dem Land Berlin und den privaten Wasser- konzernen vom 14.06.1999 sind 816 Flurstücke mit einer Gesamtfläche von 14.816.261 m² als Eigentum der Berli- ner Wasserbetriebe…

  10. MV 7/340 Rückführungskosten des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Flugrückführungen von internationalen deutschen Flughäfen erfolgen Rückführungen auch zu Land (Bustransport zur Grenze) und zu Wasser (Fährüberstellungen nach Skandinavien). 6. Welche Kriterien sind für kostenintensive Einzelabschiebungen aufführbar…

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