kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/1947 Nach welchen Richtlinien wird in Hamburg abgeschoben? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gesetzliche Regelungen. Die Sachverhalte, in denen von einer Bekanntgabe des Abschiebungstermins abgesehen wurde, werden statistisch nicht erfasst und können daher nicht ausgewertet werden. d. Ist in Hamburg eine Abschiebung zu bestimmten Tageszeiten ausgeschlossen…

  2. RP 16/5642 Schulpflichtige Flüchtlinge und Asylsuchende im Westerwaldkreis

    Eingereicht von: Ralf Seekatz, Gabriele Wieland, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    weil ein Befreiungstatbestand gemäß § 60 SchulG vorlag, hängt von der individuellen Bildungsbiografie ab und wird statistisch nicht erfasst. Die genaue Zahl der schulbesuchspflichtigen Asylbewerberinnen und -bewerber kann deshalb nicht genannt werden.…

  3. SN 6/169 Sicherheitsdienstleistungen von privaten Unternehmern in den Flüchtlingsunterkünften im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    welchen Fällen in Asylbewerberheimen wohnende Personen Strafanzeigen gegen Personal dieser Heime erstatten, wird statistisch nicht erfasst. Die Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Ermittlungsverfahren…

  4. SN 6/1224 Kosten für Atem- und Blutalkoholkontrollen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anzahl und Kosten der Blutentnahmen und -Untersuchungen bestimmen sich nach verschiedenen Gegebenheiten und werden statistisch nicht erfasst. Die Haushaltsdokumente der Dienststellen weisen einen Näherungswert über die Anzahl und die Forderungen durch Dritte…

  5. BE 17/12991 Strom für alle in Berlin?

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eine Stromsper- re zusätzlich zum Ausfall der Heizung oder der Warmver- sorgung? Zu 2.: Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. 3. Wie lange dauerte jeweils in 2012 und 2013 die durchschnittliche Stromsperre wegen Zahlungsrückstän-…

  6. MV 6/2053 Erfüllung der Schulpflicht an den beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Simone Oldenburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Schulstatistik ausgewertet zur Verfügung stehenden Daten verwendet. Eine Reihe der erfragten Sachverhalte werden statistisch nicht erfasst. Dazu sind Einzeldaten für die Schülerinnen und Schüler beruflicher Schulen erforderlich. Bisher wurden jedoch für…

  7. SN 6/3983 Entwicklung der Annahmezahlen der Jobtickets für Landesbedienstete des Freistaates Sachsen - Nachfrage zu Drs. 6/942

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Landesbediensteten zum jeweiligen Gebiet der sächsischen Verkehrsverbünde kann nicht erfolgen. Die nachgefragten Angaben werden statistisch nicht erfasst. Der Sächsischen Staatsregierung liegen daher keine weiteren Informationen im Sinne der Fragestellung vor. Frage…

  8. BB 6/7236 Sportstätten im Land Brandenburg

    Eingereicht von: Uwe Liebehenschel, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    es sich dabei jeweils? Zu Frage 2: Die Maßnahmen im Rahmen der Grundinstandsetzung von Sportstätten werden statistisch nicht erfasst. Es besteht für die Träger auch keine Verpflichtung, die Landesregierung über bauliche Maßnahmen an ihren Sportstätten…

  9. BE 18/11935 (Nicht) vollstreckte Haftbefehle

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Feststellungen über unzutreffende Personalien oder sonstige Informationen im Rahmen einer Personenüberprüfung werden statistisch nicht erfasst. Es kann in Einzelfällen beim Abgleich von Personaldaten zu Verwechslungen kommen. Gründe hierfür können z. B…

  10. HH 21/10315 Spielhallen und Wettbürodichte in Billstedt

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Anzahl von Spielautomaten und Wettterminals in Kiosken, Kneipen, Imbissen oder anderen kleineren Geschäften wird statistisch nicht erfasst. 5. Wie ist der aktuelle Stand zu der Spielhalle in der Möllner Landstraße? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…

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