kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/12001 Förderung von besonderen Initiativen

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Heimatforschung im ländlichen Raum 28.236,36 Durchführbarkeitsstudie Biogas als Kraftstoff aus Reststoffen Neukirch/Lausitz 24.080,00 Flüchtlinge und Migranten in der Landschaftspflege und in Grünen Berufen 44.305,00 33. Rassekaninchenbundesschau 2017 in Leipzig 15…

  2. MV 7/2880 Tuberkulose-Erkrankungen und Prävention in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/2880 3 4. Wird in Mecklenburg-Vorpommern erwogen, bei Asylbewerbern und Flüchtlingen eine Tuberkulose-Untersuchung durchzuführen, um diese Menschen selbst, aber auch die hier wohnende Bevölkerung vor dieser…

  3. NW 17/11748 Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Indien

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Unterstützung und nach Partnern aufschlüsseln) Projekte Zu den Projekten des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) siehe Anlage. Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des…

  4. BE 18/12989 Schulpflichtige Kinder in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Staakener Straße: 22 Waldschluchtpfad: 10 2. Hat der Senat Kenntnis darüber, dass es zwischen dem Landesamt für Flüchtlinge und dem Spandauer Schulamt keine Kommunikation bezüglich der in Spandau untergebrachten schulpflichtigen Kinder in …

  5. TH 6/1977 Reise des Ministerpräsidenten Ramelow mit Gesprächen zur aktuellen Flüchtlingssituation

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Keine Zu 7.: entfällt Prof. Dr. Hoff Minister Reise des Ministerpräsidenten Ramelow mit Gesprächen zur aktuellen Flüchtlings-situation Ich frage die Landesregierung: Zu 1.: Zu 2.: Zu 3.: Zu 4.: Zu 5.: Zu 6.: Zu 7.:…

  6. SN 6/15411 Nachfrage zu Drs 6/15084 - 6/15086

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Freistaat?“ F‘ SACHSENSTAATSMINISTERIUMDES INNERN Letzteres ist hier der Fall, denn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist zuständig für die Erstellung der Asylstatistik. Welche Sachverhalte im Einzelnen un— ter die Rubrik „sonstige…

  7. NW 17/6852 Nachfragen zur nur teilweise beantworteten kleinen Anfrage 2399 (Landtags-Drucksache 17/5941) "Der Flüchtlingsrat NRW und die interventionistische Linke. Plant die Landesregierung, die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat NRW zu überprüfen?"

    Eingereicht von: Helmut Seifen, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (Stand 24.05.2019) u.a. noch auf der Homepage des Flüchtlingsrats Thüringen. 1,2,3 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 2617 mit Schreiben vom 11. Juli 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  8. NW 17/6330 Tschetschenen im Fokus der Sicherheitsbehörden

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage 2313 mit Schreiben vom 20. Mai 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und dem Minister der Justiz beantwortet. 1. Im November 2018 durchsuchte die Polizei zwei Wohnungen…

  9. HH 21/6575 Abstimmung Hamburgs in der 950. Sitzung des Bundesrates

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, Andrea Oelschlaeger, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf internationalen Schutz, für einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder für Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des zu gewährenden Schutzes sowie zur Änderung…

  10. HH 21/12634 Unterbringung von Ausländern mit Asylhintergrund in den Neubauprojekten „Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen“ (UPW)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschläger, Peter Lorkowski, Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 21/12634 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 der Eigenschaft als Asylberechtigte, Flüchtlinge und/oder subsidiär Schutzberechtigte durchlaufen oder durchlaufen haben, unabhängig vom Ausgang des jeweiligen Verfahrens…

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