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BE 17/14954 Auf welchem Stand ist die Umsetzung der Arbeitsgruppenergebnisse zur sexuellen Gesundheit?
Justizvollzugsanstalten (JVA) ist für 2015 geplant: - regelmäßig stattfindende Infoveranstaltungen für Inhaftierte mit dem Schwerpunkt „Gesundheit“ - Erstellung einer Infomappe zu gesundheitsbezogenen Themen - Ausbau des Fortbildungsangebots für JVA-Bedienstete…
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BE 17/14985 Parkraumbewirtschaftung in städtischen Behörden, im öffentlichen Straßenraum und auf Privatgrundstücken
50 % reduziert, da keine Garantie der Parkplatzverfügbarkeit 5 exklusive Stellplätze auf SILB-Standorten, die von Polizei, JVA und Feuerwehr genutzt und selbstständig von dort vergeben werden 6 unberücksichtigt bleiben betriebsnotwendige Stellflächen…
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NI 17/2558 Muslimische Gefängnisseelsorger in Niedersachsen (Teil 2)
streng vertraulich über Probleme und persönliche Anliegen zu reden. Die Seelsorger genießen in den Justizvollzugsanstalten (JVA) daher bei den Häftlingen großes Vertrauen. Seit Ende 2012 haben die muslimischen Gefangenen auch das Recht auf eine muslimische…
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BW 15/6205 Nachschau des Justizministeriums bezüglich weiterer Fälle rechtswidriger Einzelhaft in Justizvollzugsanstalten
1. September 2014 und den Bericht der JVA B. vom 9. September 2014 bitten wir ergänzend um Beantwortung folgender Fragen: In welchem Zeitraum bzw. in welchen Zeiträumen befand sich der Gefangene F. in der JVA B. in unausgesetzter Absonderung gemäß…
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SN 6/325 Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Justiz in den Haushaltsjahren 2012 und 2013
Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 21.644,00 Antrag nach § 45 Abs. 2, 3 S. 2 SäHO iVm § 19 SäHO: Die bei der JVA Bautzen in 2013 in Auftrag gegebenen Möbelbestellungen konnten nicht bis Ende des Jahres erledigt werden. Die Lieferungen verschoben…
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NI 17/2460 Finanzielle Unterstützung von Sportvereinen für Integrationsmaßnahmen
“ 485 CAN Freizeit und Bildung Projekte „Beweg dich!“ Skaten, BMX & Co für Kinder, Jugendliche und Familien 486 BSG JVA Rosdorf Sonstige Einzelmaßnahmen Informelle Volleyballschulung „Fit für den Verein “ 488 JFV Northeim Aus-, Fort- und Weiterbildungen…
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NW 16/7367 Wohnsiedlung Staumühle - boykottiert der BLB die Zukunft des Ortsteils?
Schreiben vom 21. November 2014 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die sogenannte JVA-Siedlung Staumühle, ein Ortsteil der Gemeinde Hövelhof mit über 100 Häusern, die ehemals für Bedienstete der Justizvollzugsanstalt…
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NW 16/7372 Wurden Abschiebegefangene aus NRW von der Polizei misshandelt?
Finanziert das Land NRW eine Rechtsberatung für Abschiebegefangene aus NRW? Während des Vollzugs von Abschiebungshaft in der JVA Büren konnten die dort untergebrachten Abschiebungsgefangenen auf Wunsch eine ohne Rechtspflicht aus Mitteln des Justizministeriums…
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NW 16/7366 Leerstand von Dienstwohnungen auf dem Gelände der JVA Geldern
Oktober 2014 der Abgeordneten Margret Voßeler CDU Drucksache 16/6962 Leerstand von Dienstwohnungen auf dem Gelände der JVA Geldern Der Finanzminister hat die Kleine Anfrage 2751 mit Schreiben vom 21. November 2014 namens der Landesregierung…
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NW 16/7344 JVA Büren - waren Präventivmaßnahmen möglich?
die Kleine Anfrage 2750 vom 1. Oktober 2014 der Abgeordneten Volker Jung und Werner Lohn CDU Drucksache 16/6961 JVA Büren – waren Präventivmaßnahmen möglich? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 2750 mit Schreiben vom 14. November…
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