kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4187 Fahrraddiebstähle

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Bezirksamt Harburg plant keine gegen Fahrraddiebstähle schützenden Abstellhäuschen , da es in Harburg hierfür bisher keine Nachfrage gibt. Das Bezirksamt hat eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer abgeschlossenen Radstation am Harburger Bahnhof erarbeiten…

  2. HH 21/10743 Berücksichtigung der Rechte der Kinder und Jugendlichen bei auswärtiger Unterbringung

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Mehmet Yildiz, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Zaklin Nastic, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    der Einrichtungen ohne Beschwerdemanagement ist nicht möglich. Die Träger sind nicht zu einer Antwort verpflichtet. Auf Nachfrage der Bezirksämter haben nur etwa die Hälfte der von den Bezirksämtern angeschriebenen Einrichtungen in der gesetzten Frist…

  3. HH 21/3157 Erneut Arbeitskräfte als Ein-Euro-Jobber in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Stelle ablehnen, entstehen keine Rechtsfolgen. 13. Welche Nachweise hat ein Arbeitslosengeld-II-Leistungsberechtigte(r) nach Frage 12. zu erbringen? Individuelle Einschränkungen müssen gegebenenfalls entsprechend individuell belegt werden. 14. Wie…

  4. HH 21/9389 Wie weit ist Umsetzung des Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ vorangekommen? (II)

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Birgit Stöver, Franziska Grunwaldt, Philipp Heißner, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Belegungsbindungen angekauft und verlängert werden. In Drs. 21/5733 heißt es allerdings, dass Bindungsankauf ab 2017 der Nachfrage entsprechend von 200 auf 100 Wohneinheiten pro Jahr reduziert werde, um damit den Neubau von 300 zusätzlichen Wohnungen…

  5. HH 21/16990 Zur Wohnungspolitik in Hamburg

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Cansu Özdemir, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Insgesamt plant der Senat hierfür rund 280,27 Millionen Euro Förderbarwert für Neubewilligungen ein, die bei entsprechender Nachfrage von Bauherren genutzt werden können (vergleiche Drs. 21/16076). 9. Welche Wohnungsunternehmen sind die größten in Hamburg…

  6. HH 21/4009 Sanktionen, Sperrzeiten durch Jobcenter team.arbeit.hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg und deren Widersprüche und Klagen durch die Leistungsbezieher/-innen nach SGB II und SGB III

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 47 Seiten, enthält Tabelle

    Ausländer, Flüchtlinge, unter 25 Jahre, 25 Jahre bis unter 50 Jahre, 50 Jahre und älter“. 3. In wie vielen Fällen sind nach Frage 2. davon auch die Kosten der Unterkunft gestrichen wurden? Siehe Anlagen 3 und 4. 4. Wie hat sich jeweils die Sanktionsquote…

  7. HH 21/2957 Finanzierung sozialer Einrichtungen im Alstertal und in den Walddörfern

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    seitens der Stadt getragen. Die Angebote wurden im Alstertal und in den Walddörfern in der Vergangenheit genutzt und die Nachfrage ist in den letzten Jahren nochmals angestiegen . Da die Aufgabenfelder der Einrichtungen immer komplexer und dichter werden…

  8. HH 21/15482 In Hamburg in Würde altern – Hat der Senat bei den Angeboten der Seniorentreffs die Bedürfnisse der Menschen aus dem Blick verloren?

    Eingereicht von: Wolfhard Ploog, Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Entwicklung zeichnet sich bezüglich der Inanspruchnahme ab und welche Maßnahmen wurden ergriffen, um auch dieses Angebot der Nachfrage entsprechend weiterzuentwickeln ? Hamburg-Mitte Zehn Seniorengruppen Seniorengruppe Förderung durchschnittl. Nutzerzahl…

  9. HH 21/5758 Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Deniz Celik, Sabine Boeddinghaus, Martin Dolzer, Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    der Fernwärmeversorgung untersucht und analysiert werden. Abschließend waren mögliche Beiträge der SRH zur Deckung der Nachfrage nach leitungsgebundener Wärme zu diskutieren . Erkenntnisse waren, dass die SRH auf dem ehemaligen MVA-Gelände in Stellingen…

  10. HH 21/17987 Same same but different: Sommerarbeitslosigkeit im Schuljahr 2018/2019

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Tabelle zu Frage 13. angeben.) Beschwerden über diese Anstellungspraxis werden statistisch nicht erfasst. Sofern es Nachfragen seitens der Betroffenen gibt, werden diese unter Bezug auf § 14 Absatz 1 TzBfG beantwortet. Arbeitsgerichtliche Klagen…

1.582 kleine Anfragen