kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/1167 Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung zur Radverkehrsförderung

    Eingereicht von: Matthias Gastel, Stephan Kühn, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    zu fördern? Im Rahmen des NRVP 2020 wird das BMVI z. B. die Fahrradakademie und das Fahrradportal inkl. Förderfibel als zentrale und bewährte Instrumente der Weiterbildung und Vernetzung zu aktuellen Themen der Radverkehrsförderung fördern . Weitere…

  2. BT 18/1938 Härteleistungen für Opfer rechter Gewalt

    Eingereicht von: Monika Lazar, Katja Keul, Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Es ist ein Grundwert der pluralen Gesellschaft und eine zentrale Aufgabe des Staates, die Freiheit jedes Einzelnen vor Extremismen jeder Art zu schützen und zu verteidigen. Der Deutsche…

  3. BT 19/10826 Nutzung externer Cloud-Anbieter und Aufbau eigener Cloud-Infrastrukturen durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Manuel Höferlin, Stephan Thomae, Benjamin Strasser, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Verlegefähigkeit ) für die IT im Einsatz erfüllen zu können. Die geplanten On-Premise Cloud-Infrastruktur umfasst alle zentralen IT-Services des Geschäftsbereichs BMVg. Sie stellt auf Grundlage einer herstellerunabhängigen Multi-Cloud-Architektur die…

  4. BT 19/10581 Gestaltung des urbanen Raums - Weißbuch Stadtgrün

    Eingereicht von: Judith Skudelny, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    vergleichsweise wenigen Fällen eine Nutzung für andere Zwecke, z. B. Wohnbebauung, möglich ist. Friedhöfe haben durch ihre oft zentrale Lage im verdichteten urbanen Raum neben ihrem eigentlichen Zweck einen hohen Wert als Naturraum, Klimaregulator, Denkmal…

  5. BT 19/10391 Erstellen von Lagebildern durch Big Data

    Eingereicht von: Otto Fricke, Christian Dürr, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Die Nutzung von IMIS erfolgt über durch Authentifizierung und Transportverschlüsselung gesicherte Zugänge. 7. Gibt es zentrale Pilotvorhaben, von denen alle Bedarfsträger von Lagebildszenarien profitieren oder die diese adaptieren können, und falls…

  6. BT 19/13088 Menschliche Schadstoffbelastung

    Eingereicht von: Dr. Bettina Hoffmann, Oliver Krischer, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    zu erhalten, auf deren Grundlage Maßnahmen zur Belastungsreduktion eingeleitet werden können. Für eine Auswertung ist es zentral, dass die Ergebnisse entsprechend aufbereitet werden. Zur GerES-V-Studie wurden bisher jedoch keine Ergebnisse veröffentlicht…

  7. BT 19/1415 Biodiversität in und an Flüssen

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Dr. Bettina Hoffmann, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    der europäischen Biodiversitätsstrategie sowie der nationalen Anstrengungen zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels. Zentrales Ziel ist der Aufbau eines Biotopverbunds von nationaler Bedeutung, da Fließgewässer mit ihren Auen sich wegen ihrer linienhaften…

  8. BT 18/4130 Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen sowie Software zur Bildersuche im zweiten Halbjahr 2014

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Korte, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Analyseverbunds – Operativ-zentral beim BKA an die Firma rola Security Solutions. Die BPOL hat verschiedene Einsatzfunktionalitäten beschafft, die zur Anlieferung an den Polizeilichen Informations- und Analyseverbund – Operativ-zentral dienen. Darüber hinaus…

  9. BT 18/2214 Getrennte Bioabfallsammlung und die Verwertung von Bioabfällen

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    dafür heran (z. B. Rohstoffsicherung , Humusertrag, erneuerbare Energie, Substitution durch Abfallbiomasse o. Ä.)? Ja. Zentrales Element des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) ist die Umsetzung der in der Richtlinie…

  10. BT 18/5756 Bedeutung und künftige Finanzierung des Deutschen Cochrane-Zentrums

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann, Harald Weinberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschen Bundestages ein Expertengespräch zum DCZ durch. Die Expertinnen und Experten sahen in der Arbeit des DCZ „eine zentrale Aufgabe zur Stärkung des Gesundheitswesens “ (www.das-parlament.de/2015/7_bis_9/innenpolitik/-/359898). In der Sitzung sagte…

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