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TH 6/2292 Nichtdeutsche Tatverdächtige in der Polizeilichen Kriminalstatistik 2015
die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. Zu 4.: Sieben der Delikte aus Frage 1 wurden in Unterbringungseinrichtungen für Flüchtlinge/Asylbewerber be gangen. Diese Fälle stellen sich im Detail wie folgt dar: In einem Fall des Totschlags in der Gemeinschaftsunterkunft…
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BE 18/10805 Machen kranke Asylbewerber die gebeutelten Berliner Steuerzahler arm?
Kosten für ambulante und stationäre Krankenbehandlungen von Asylbewerbern, abgelehnten Asylbewerbern, anderweitigen Flüchtlingen und Migranten. Die Rückvergütung bzw. Erstattung dieser Kosten müssen die Leistungserbringer , mithin also die Krankenhäuer…
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SN 6/10090 Aktive Schule Dresden
verbunden mit der Kontrolle der Ordnungsmittel (Klassen- bzw. Notenbücher, Anwesenheitslisten etc.). Frage 5: Wie viele Flüchtlings- und Asylbewerberkinder lernen an der Aktiven Schule Dresden und wie viele von ihnen sind sogenannte UMA (unbegleitete…
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TH 6/84 Abschiebung und Abschiebungshindernisse I
vom 10. November 2014 hat folgenden Wortlaut: Laut Publikation der "Aktuellen Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge" vom September 2014 ist unter Berücksichtigung des Vergleichszeitraums im Vorjahr ein hoher Zuwachs an Erstanträgen und…
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SN 6/2053 Deutschkurse für Asylbewerber
zugelassen werden. Für die Durchführung und Organisation dieser Integrationskurse ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig. Frage 2: Wie viele anerkannte Asylbewerber, Menschen mit subsidiärem Schutz gern. § 4 Asylverfahrensgesetz oder…
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BE 18/12859 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil XXII)
AL-MANARA Fördersumme 2017 106.300,00 € Kurzbeschreibung - Radikalisierungsprävention für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Immunisierung gegen Anwerbungsversuche islamistischer Hassprediger und Vereine unter Berücksichtigung der religiösen…
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NW 17/707 Vielfacher Sozialbetrug durch Asylbewerber
unterschiedlichen Gemeinden zugeteilt worden, und hätten mehrfach Sozialleistungen erhalten. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 221 mit Schreiben vom 21. September 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen…
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HH 21/10086 Flüchtlingsunterkunft am Standort Brunckhorstweg/Kieler Straße
1. bis 5. Darüber hinaus siehe zu den Kriterien des Belegungsmanagements der Erstaufnahme- und Folgeeinrichtungen für Flüchtlinge in Hamburg in der Fassung vom 29. Juni 2017: http://www.hamburg.de/contentblob/ 8421310/9281a6c39d79bfd5ec1b6d42c21d1…
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NW 17/3474 Umsetzung des Erlasses zur Steuerung des Asylsystems in Nordrhein-Westfalen – Welche Pläne hat die Landesregierung mit den Zentralen Unterbringungseinrichtungen (ZUE)?
docx.pdf LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/3474 2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 1356 mit Schreiben vom 24. August 2018 namens der Landesregierung beantwortet. …
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BB 6/9671 Zum Thema Straf- und Gewalttaten in Brandenburg nach dem Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität - religiös motivierte Straftaten" im Juli 2018
Themenfelder 1 27.07.2018 241 Oranienburg Oberhavel Islamismus/Fundamentalismus; zwischen Asylbewerbern/Flüchtlingen; zwischen Ausländern Politisch motivierte Kriminalität -religiöse Ideologiezu Frage 6: sonstige Straftaten 1…
2.044 kleine Anfragen