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BE 17/14859 Bildung und Ausbildung in den Berliner Haftanstalten -Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/13923
keinen Schulabschluss und über welche bzw. keine berufliche Ausbildung? Zu 1.: In den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA) werden aktuell keine Statistiken über Schulabschlüsse und berufliche Ausbildungen vorgehalten. Sie werden im jeweiligen…
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BB 6/150 Personalsituation in den Strafvollzugs-, Jugendstrafvollzugsanstalten, Jugendarrestanstalt und in der Sicherungsverwahrung des Landes Brandenburg
Neuruppin-Wulkow 152 - - - - - Wriezen 5 - 85 - - - Gesamt 1000 86 98 8 8 - *Die JVA Frankfurt (Oder) wurde zum 1. Dezember 2012 als eigenständige Anstalt geschlossen und der JVA Cottbus-Dissenchen als Außenstelle angegliedert, zum 31. Dezember 2013 wurde…
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BE 17/14776 Warum braucht Berlin schon wieder eine neue Haftanstalt?
wie folgt: 1. Trifft es zu, dass der Senat kurz nach Inbetriebnah- me der JVA Heidering bereits die Errichtung weiterer 216 Haftplätze auf dem Gelände der JVA Tegel plant und dort errichten will, wo bisher nur vom Abriss der TA I die Rede…
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NW 16/7273 Einsatz von Elektrofahrzeugen in der Landesverwaltung
JM JVA Aachen 2011 Mega Worker entfällt anstaltsinterner Verpflegungstransport JVA Attendorn 2013 Mega Worker entfällt anstaltsinterner Verpflegungstransport JVA Castrop-Rauxel 2013 Mega Worker entfällt anstaltsinterner Materialtransport JVA Herford…
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BY 17/3287 Haftbedingungen in der JVA Landsberg
des Abgeordneten Dr. Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2014 Haftbedingungen in der JVA Landsberg Seit Uli Hoeneß Anfang Juni seine Haftstrafe in der JVA Landsberg angetreten hat, wird in den Medien über Sonderrechte bei den Haftbedingungen berichtet…
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BE 17/14770 Privatisierung von Wachtmeister- und Vollzugsaufgaben in der Berliner Justiz?
die „Aufgabenkritik“ im Justizvollzugsdienst die Ausgliederung einzelner Sicherungsaufgaben (z.B. Pfor- tendienste in den JVA) an private Sicherheitsdienste in Erwägung gezogen hat oder in Erwägung zieht? Zu 2.: Nach dem Senatsbeschluss vom 25…
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NW 16/7251 Gerechtigkeit für ehemalige Abschiebegefangene in der JVA Büren
des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/7011 Gerechtigkeit für ehemalige Abschiebegefangene in der JVA Büren Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 2780 mit Schreiben vom 6. November 2014 namens…
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BY 17/3084 Tod eines Flüchtlings in der JVA Landshut
eines Flüchtlings in der JVA Landshut Am 25. Mai 2014 kam in der Justizvollzugsanstalt Landshut ein abgewiesener Asylsuchender zu Tode. Es liegt laut Medienberichten der Verdacht nahe, dass das Agieren der Mitarbeiter der JVA nach einer suizidalen Handlung…
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BE 17/14777 Entlassungsvorbereitung und Übergangsmanagement
Umsetzung des Vollzugs- und Integrationsplanes der Inhaftierten?) Zu 1. und 2.: In allen Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA) wird ein vielfältiges Angebot an Maßnahmen be- ziehungsweise Beratungen zur Entlassungsvorbereitung und im Übergangsmanagement…
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NW 16/7232 Haushaltskontrolle: BLB und Schwarzarbeit - was sagt die Landesregierung?
Der BLB NRW hat nach einer europaweiten Ausschreibung den Neubau einer Sicherungsverwahrung für die Justizvollzugsanstalt (JVA) Werl extern vergeben. Die am Projekt beteiligten Firmen haben dem BLB NRW gegenüber schriftlich erklärt, dass keine Verstöße…
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