kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/177 Aufenthalt und Abschiebung von afghanischen Asylbewerbern

    Eingereicht von: Enrico Komning, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vergangenen zwei Jahren nicht vorlagen. Der Landkreis Ludwigslust-Parchim hat mitgeteilt, dass die entsprechenden Daten statistisch nicht erfasst werden. Der Landkreis Rostock hat mitgeteilt, dass im Jahr 2016 insgesamt zwölf Anträge auf Abschiebehaft gestellt…

  2. BE 18/10408 Die Sportschule im Olympiapark - Poelchau-Oberschule und die Kooperation mit Hertha BSC

    Eingereicht von: Regina Kittler, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    weitere Kooperationen zwischen sportorientierten Schulen und einzelnen Fußballvereinen, die die SenBildJugFam statistisch nicht erfasst. Die SenBildJugFam begrüßt dieses Engagement zwischen Schulen und Vereinen ausdrücklich . 11. Wenn nein…

  3. BE 17/13052 Verkehrslenkung Berlin

    Eingereicht von: Oliver Friederici, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Durchschnittlich werden hier pro Jahr ca. 4.000 verkehrsrechtliche Anordnungen erteilt. Die Zahl der Anträge wird dabei statistisch nicht erfasst. Neben den 13 etatisierten Dienstkräften wird der Ar- beitsbereich „Verkehrsrechtliche Anordnungen aufgrund…

  4. HE 19/5321 Notfallsituationen gehörloser und sprachbehinderter Menschen

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Merkzeichen "Gl" - Gehörlos - erfasst (Stand 30.06.2017). Gehörlose "Gl" ohne einen Schwerbehindertenausweis werden statistisch nicht erfasst. Frage 2. Wie viele Notrufe gehörloser Menschen und sprachbehinderter Menschen wurden in den Jahren 2013…

  5. BY 17/18017 Psychopharmaka in bayerischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    404 € 2016 470.312 € Die Verordnungsrate von Medikamenten, aufgeschlüsselt nach Justizvollzugsanstalten, wird statistisch nicht erfasst. 2. Wie beurteilt die Staatsregierung die zwangsweise Verabreichung von Neuroleptika in bayerischen Justizvollzugsanstalten…

  6. NW 17/3123 Doppelte Staatsbürgerschaft – Was plant die Landesregierung?

    Eingereicht von: Eva Lux, Ibrahim Yetim, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    nach den Herkunftsländern der Antragsteller und dem Ausgang des Beantragungsverfahrens. Antragszahlen werden statistisch nicht erfasst. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/3123 2 Nach der amtlichen Einbürgerungsstatistik…

  7. BE 17/14495 Überstellung aus der JVA Büren nach Berlin-Köpenick - Wurde und wird hier rechtswidrig die Freiheit entzogen?

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorschriften auflisten.) Zu 3.: Die einzelnen Vorschriften der Haftanordnung sowie die Haftgründe werden statistisch nicht erfasst. Es werden nur Personen im Abschiebungsgewahrsam unter- gebracht, für die ein gültiger Haftbeschluss des jeweils…

  8. RP 16/1030 Situation des Schulsports in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Guido Ernst, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wochenstunden. Zu Frage 5: Die Zahl der an Skischullandheimaufenthalten teilnehmenden Schülerinnen und Schüler wird statistisch nicht erfasst. Zu Frage 6: Für das Jahr 2010 wurden folgende Unfallzahlen ausgewiesen: Die Unfallzahlen für das Jahr 2011 sind…

  9. BE 17/15204 Polizeilicher Umgang mit den rassistischen Mobilisierungen gegen die Containerlager für Flüchtlinge am Stadtrand und den Gegenprotesten (IV)

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2.: Es waren 47 Polizeidienstkräfte in bürgerlicher Kleidung eingesetzt. Die Anzahl der Kraftfahrzeuge wird statistisch nicht erfasst. 3. Gab es ein Konzept der Einsatzkräfte Teilneh- mer*innen der Gegenkundgebungen von einem der fünf angemeldeten…

  10. BE 17/14713 Schulpsychologischer Dienst

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Krisenintervention werden gesondert erfasst. Anfra- gen mit einem nur geringen Beratungsumfang (unter einer Stunde) werden statistisch nicht erfasst. Schuljahr 2011/12: Insgesamt wurden in den zwölf Schulpsychologischen Beratungszentren 9668 Schülerin-…

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