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NW 17/4752 Einschüchterndes Massenbeten mitten in Wohngebieten in NRW?
1798 mit Schreiben vom 4. Januar 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1 http://www.studiogera.de/001/2…
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BE 18/21268 "House of One" und die "Qatar Foundation"
aft" DAFG, das Integrationsprojekt "Give something back to Berlin", die "ITW School" und den Verein "Be an Angel", der Flüchtlinge bei der Integration unterstützt. Ich frage den Senat: 1.) Die Schriftliche Anfrage zum Thema „House of One“ und Öffentliche…
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SN 6/10243 Anerkennungsgründe für Asylbewerber in Sachsen im 2. Quartal 2017
Durchführung des Asylverfahrens streitgegenständlich ist und nicht ein ablehnender Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass in der Zahl der am 30. Juni 2017 bei den sächsischen Verwaltungsgerichten…
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NW 17/2646 Ausweisungen und Abschiebungen: Die Lage in Nordrhein-Westfalen
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/2646 2 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 984 vom 17. Mai 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister…
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RP 17/1605 Gesundheitsversorgung von Leistungsberechtigten nach § 1 AsylbLG
beantwortet: Zu 1.: Die Landesregierung hat mit der Erarbeitung der Rahmenvereinbarung zu Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge und deren Unterzeichnung den Kommunen ein Angebot unterbreitet, das von diesen angenommen werden kann. Jeder Landkreis und…
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SN 6/5115 Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/4791 Flugrückführungen von ausreisepflichtigen Ausländern
Flüge gechartert [...]. Der Titel umfasst zudem Ausgaben für die Verlegung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen von der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion in die Gemeinschaftsunterkünfte…
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HH 21/14369 Broschüre – Was tun gegen Antisemitismus
Bundeskanzlerin Angela Merkel beklagt neue Formen des Antisemitismus : „Wir haben jetzt auch neue Phänomene, indem wir Flüchtlinge haben oder Menschen arabischen Ursprungs, die wieder eine andere Form von Antisemitismus ins Land bringen.“1 Wie der…
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NW 17/7506 Signifikanter Anstieg der Straftaten mit dem Tatmittel Schusswaffe in den Jahreswechseln von 2010/2011 bis 2018/2019 – Was sind die Hintergründe?
mit Schreiben vom 26. September 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die Erfassung von Fällen, Tatverdächtigen und Opfern…
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BB 6/7192 Zum Thema Straf- und Gewalttaten in Brandenburg nach dem Definitionssystem „Politisch motivierte Kriminalität – religiös motivierte Straftaten“ im Juni 2017
Unterthemenfelder Extremismus 1 § 224 StGB 19.06.2017 Zeesen Dahme-Spreewald Christenfeindlich; zwischen Asylbewerbern/Flüchtlingen; zwischen Ausländern ja lfd. Nr. §§ Tatzeit Tat-/Feststellort Landkreis Themenfelder Extremismus 1 § 129a i.V.m. …
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BT 19/4107 Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter seit dem 1. August 2018
begrenzt ist. Es können nur engste Familienangehörige nachgeholt werden. Hierzu zählen laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Ehegatten, minderjährige ledige Kinder, personensorgeberechtigte Eltern von ledigen Minderjährigen , andere erwachsene…
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