kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6861 „Arm trotz Arbeit“ – Aufstocker/-innen bei Jobcenter team.arbeit.hamburg nach dem Sozialgesetzbuch II

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 38 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 2. Wie viele Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (eLb) haben nach Frage 1. jeweils davon ein berücksichtigendes Einkommen in Höhe von: a. bis 450 Euro? b. über 450 Euro bis 850 Euro? c…

  2. HH 21/8685 Stand der Umsetzung des 25-Punkte-Plans (V) – Wie gerecht werden Fördergelder in diese Stadtteile verteilt?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    unterstützen. Die Bezirke sollen in ihrer personellen und finanziellen Handlungsfähigkeit wirksam gestärkt werden.“ Auf meine Nachfrage in Drs. 21/8401, inwiefern dies geschehen sei, verweist der Senat auf die Drs. 21/7486 und 21/5237. Bedeutet das, dass…

  3. HH 21/9363 Informationstechnik-Gesamtplan und Fortentwicklung der Eckpunkte der E-Government- und IT-Strategie (V)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 43 Seiten, enthält Tabelle

    er sich eine Woche später mit dem IT-Gesamtplan 2017 – 2019 befassen würde? Wenn ja, warum wurde trotz entsprechender Nachfrage in Drs. 21/8409 nicht von ihm auf diese Sitzung am 04.04.2017 hingewiesen? Wenn nein, warum nicht? Nein. Die Tagesordnung…

  4. HH 21/3149 Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen und Neubauten beim Schulbau in Hamburg – Priorisierungskriterien, Verfahrensweise und Verlauf

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    gewährleistet sowie geboten sein. Diesen Gesamtzusammenhang vorangestellt, erwarte ich bezüglich dieser dezidierteren Nachfrage zur obig erwähnten Schriftlichen Kleine Anfrage nun entsprechend stichhaltigere Auskünfte, im tatsächlichen Sinne der erfolgten…

  5. HH 21/10676 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende September 2017?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Dennis Gladiator, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    angehende Lehrkräfte von Integrationskursen besteht ein eklatanter Engpass. Nach Angaben der Träger übersteigt die aktuelle Nachfrage deutlich das bestehende Qualifizierungsangebot. Mit der Neuzulassung weiterer Träger lässt sich das Problem allein nicht…

  6. HH 21/19817 Integrationsangebot für geflüchtete Frauen und Mädchen (IV)

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    welche sich explizit auf die Integration von geflüchteten Frauen und Mädchen beziehen. Hieraus ergeben sich nunmehr Nachfragen zur Evaluation des Erfolges der entsprechenden Maßnahmen und Programme. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: …

  7. HH 21/16887 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ März 2019

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    Verpflichteten lediglich gemeinsam aus. Seit der Drs. 21/12038 liegen aktuellere Daten nicht vor, weil das BAMF trotz wiederholter Nachfragen keine entsprechenden Angaben übermittelt. Das BAMF verweist unter anderem darauf, nicht der parlamentarischen Kontrolle…

  8. HH 21/16592 Nicht verwendete Ladestationen

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Dr. Alexander Wolf, Dirk Nockemann, Andrea Oelschläger, Peter Lorkowski, Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    bis zum Ende des Jahres im Stadtgebiet. Mit diesem bedarfsgerechten Netz soll auf eine bereits am Standort bestehende Nachfrage reagiert werden und darüber hinaus angebotsinduziert die Idee der Elektromobilität als realisierbare Option unterstützt…

  9. HH 21/12482 Damit die Integration gelingt – Nutzt der rot-grüne Senat tatsächlich alle Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge? (II)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Karl-Heinz Warnholz, Dr. Jens Wolf, Jörg Hamann, Wolfhard Ploog, CDU — Veröffentlicht am — 43 Seiten, enthält Tabelle

    die Integrationskurse an, dienen der Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt und führen von A2 bis zum Niveau C1. Nachfrage und Angebot werden regelmäßig zwischen BAMF, der Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter team arbeit hamburg und Trägern ermittelt…

  10. HH 21/12038 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende Januar 2018?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Dennis Gladiator, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    Dank starker Erweiterung der Kapazitäten in der Lehrkräftequalifizierung im Jahr 2016 und 2017 verringert sich derzeit die Nachfrage nach Qualifizierungsmaßnahmen für angehende Integrationskurslehrkräfte bundesweit, auch in Hamburg. e) Ausbau E-Learning/Onlineangebote…

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