kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/3499 Harte Drogen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 95 Seiten, enthält Tabelle

    aus der nachfolgenden Tabelle: Tabelle 32: Justizvollzugsanstalt (JVA) 2009 2010 2011 2012 2013 JVA Burg 6 5 10 19 13 JVA Halle 34 12 13 20 32 JVA Dessau-Roßlau 5 6 5 3 2 JVA Volkstedt 2 8 0 2 3 JA Raßnitz 5 1 5 2 2 3. Welche Substanzen illegalisierter…

  2. NW 16/6993 Andauernde Kostenexplosion bei Projekten des Bau- und Liegenschaftsbetriebs – Wie plant, steuert und kontrolliert die Landesregierung die Kostenentwicklung bei Bauvorhaben für unsere Behörden und Landeseinrichtungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    änderung 1 2000 DU JVA Geldern-Umbaumassnahmen im Bestand DU JVA Geldern-Umbaumassnahmen im Bestand 26.429.688,01 26.429.688,01 25.108.200,00 25.108.200,00 105,26% 2 1999 AC JVA Neu Erweiterung der JVA Krefelder AC JVA Neu Erweiterung der JVA Krefelder 31…

  3. NI 17/2143 „Vom Knast in den Dschihad“ - in Niedersachsen auch?

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen, Hillgriet Eilers, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sondern, wie aus dem Spiegel-Artikel hervorgeht, auch durch die muslimi- schen Seelsorger in den Justizvollzugsanstalten (JVA). In einigen JVAs in Berlin, Leipzig und Wiesbaden ist es vorgekommen, dass die dort tätigen muslimischen Seelsorger Schriften…

  4. NI 17/2146 Muslimische Gefängnisseelsorger in Niedersachsen

    Eingereicht von: Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen, Hillgriet Eilers, Dr. Stefan Birkner, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    sich wie folgt auf die Einrichtungen: – JVA Celle: 5, – JA Hameln 2, – JVA Hannover 6, – JVA Lingen (mit Abt. Osnabrück) 2, – JVA Oldenburg 4, – JVA Sehnde 1, – JVA Vechta (Abt. Delmenhorst) 1, – JVA Wolfenbüttel 4. Durch Initiative und…

  5. HE 19/985 Situation älterer Strafgefangener in Hessen Teil I

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Anstieg der Zahl älterer Gefangener im Justizvollzug auszugehen. In Baden-Württemberg wurde daher die Außenstelle Singen der JVA Konstanz eingerichtet. In der Außenstelle werden Freiheitsstrafen von männlichen Personen von mehr als 15 Monaten vollstreckt…

  6. BE 17/14560 Welche Kommunikationsbetreiber versorgen die Berliner Strafanstalten?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    sich aus der folgenden tabellarischen Übersicht: JVA Anbieter Vertragslaufzeit Tegel Telio bis Juni 2017 Plötzensee Telio ehemals JVA Charlottenburg: bis März 2017 ehemals JVA Plötzensee und Justizvollzugskran- kenhaus: bis Jan…

  7. BE 17/14519 JVA Heidering - den ganzen Tag nichts tun?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Abgeordneten Dirk Behrendt (GRÜNE) vom 09. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2014) und Antwort JVA Heidering – den ganzen Tag nichts tun? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

  8. SH 18/2250 Schutzvorkehrungen und Mindeststandards für Praktikanten

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Archäologisches Landesamt 2 (F) 1 A) 6 Wochen (halbtags) B) 3 Wochen keine JVA NMS 1 (P) im Rahmen der staatlichen Anerkennung 1 1 Jahr 1.557,02 € pro Monat, § 8 TV-Prakt-L JVA NMS 1 (P) 0 4 Wochen keine Jugendarrestanstalt Moltsfelde 1 (P) 1…

  9. NI 17/2075 Plant die Justizministerin, die Küchen der Justizvollzugsanstalten zu privatisieren?

    Eingereicht von: Mechthild Ross-Luttmann, Otto Deppmeyer, Dr. Stephan Siemer, Thomas Adasch, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Dienstleister vergeben würde? 10. Waren der Justizministerin bei ihren Äußerungen zur „hohen Priorität“ eines Neubaus der Küche der JVA für Frauen in Vechta bereits Überlegungen zur externen Vergabe der Verpfle- gung bekannt? 11. Wird die Landesregierung den…

  10. HE 19/902 Verspätete Haftentlassung

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zeitung vom 19. August 2014 über die ehemals in der JVA Frankfurt III inhaftierte Frau V. kann entnommen werden, dass sie nach einer zunächst unterlassenen Prüfung auf Vollzugslockerung durch die JVA Frankfurt III zehn Monate zu spät aus der Haft entlassen…

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