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NW 16/6826 JVA Büren – hat die Landesregierung kein schlüssiges Konzept?
die Kleine Anfrage 2621 vom 22. August 2014 der Abgeordneten Kai Abruszat und Mark Lürbke FDP Drucksache 16/6614 JVA Büren – hat die Landesregierung kein schlüssiges Konzept? Der Justizminister hat die Kleine Anfrage 2621 mit Schreiben…
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BE 17/14495 Überstellung aus der JVA Büren nach Berlin-Köpenick - Wurde und wird hier rechtswidrig die Freiheit entzogen?
(GRÜNE) vom 30. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. September 2014) und Antwort Überstellung aus der JVA Büren nach Berlin-Köpenick – Wurde und wird hier rechtswidrig die Freiheit entzogen? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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SL 15/1034 Inanspruchnahme von Drogentherapie sowie schulischer und beruflicher Ausbildung während des Strafvollzuges in saarländischen Justizvollzugsanstalten
Gefängnisse zu nutzen. In der JVA Saarbrücken wurden seit dem Jahr 2010 etwa 300 Strafgefangene längerfristig durch die externe Drogenberatung betreut. Davon sind 58 Strafgefangene nach § 35 BtmG entlassen worden. Aus der JVA Ottweiler nahmen seit dem Jahr…
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BT 18/2725 Aus- und Einreise potentieller islamistischer Teilnehmerinnen und Teilnehmer an nichtinternationalen bewaffneten Konflikten - Prävention und Intervention
existieren nach Kenntnis der Bundesregierung seit wann eigene Deradikalisierungsprogramme in den Justizvollzugsanstalten (JVA)? a) Gibt es spezifische Angebote für gewaltbereite Islamisten, und wenn ja, in welchen Bundesländern, und seit wann? b)…
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HB 18/1541 Aktuelle Entwicklungen der Drogenpolitik in Bremen
Männer und zwei Frauen, 2012 57 Personen: 56 Männer und eine Frau wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz in der JVA Bremen inhaftiert. Zahlen für 2013 liegen noch nicht vor. Der durchschnittliche Tageshaftkostensatz betrug im oben genannten…
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BT 18/2673 Die sogenannte 1000-Dollar-Pille Sovaldi®
Strafhaft (einschließlich Sicherheitsverwahrte). Bezüglich der Prävalenz von HCV-Infektionen unter Justizvollzugsanstalts- (JVA)-Insassen liegen der Bundesregierung keine aktuellen Daten vor. Im Jahr 2013 waren insgesamt 10 471 Personen in einem psychiatrischen…
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MV 6/3199 Unterrichtsversorgung an den öffentlichen beruflichen Schulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern
rinnen/Helfer 1 bis 3 0,722 0 18 13,0 0 Berufsbildungswerk (BBW) 1 bis 3 1,000 0 12 12,0 0 Justizvoll- zugsanstalt (JVA) 1 bis 3 1,000 0 12 12,0 0 Berufsfachschule (BFS) Gesundheits- und Sozialpflege- Berufsfach- schulveror- dnung…
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BE 17/14394 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Ist die Haftanstalt Berlin Moabit überfordert? - (II)
Kontrol- len fanden seit 2010 statt? Zu 4.: Neben den zu 2. und 3. bereits genannten Kon- trollmaßnahmen sind in der JVA Moabit, die in den Teil- anstalten I, II, III und IV über insgesamt 41 Stationen verfügt, jeweils montags bis samstags täglich…
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BY 17/2812 Strafvollzug von Männern und Frauen
9,43 % 51 6,01 % JVA Ansbach 74 0,72 % JVA Erlangen 40 0,39 % JVA Nürnberg 860 8,33 % 51 6,01 % Niederbayern 1.300 12,59 % JVA Landshut 451 4,37 % JVA Passau 70 0,68 % JVA Straubing 779 7,54 % Oberbayern 3.213 31,12 % 167 19,67 % JVA Bad Reichenhall…
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BE 17/14366 Abgeschlossene Investitionsmaßnahmen
Titelbezeichnung Kapitel/Titel Gesamt- ausgaben (€) Kunst am Bau (€) 2011 Erweiterungsbau für die Arbeitsbe- triebe in der JVA Tegel 1250/70130 3.528.976 0 Umbau der Flatow-OS zur Schaffung neuer Unterrichtsräume 1250/70152 2.934.062 0 Investitionen…
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