kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5499 Abstimmungsverhalten Sachsens bei der Umweltministerkonferenz vom 16. Und 17. Juni 2016

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Marco Böhme, Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 71 Seiten

    13. September 2016. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWEUT UND LANDWIRTSCHAFT Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) tagt am 8./9. September 2016, 16.117. Mär22017, 14.115. September 2017 und 14.115. Mä22018. Mit freundlichen Grüßen…

  2. BE 17/14086 Staatsvertrag für die vereinfachte Abwasserentsorgung in Berlin

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    zwischen den Berli- ner Wasserbetrieben und den Aufgabenträgern in Bran- denburg. So wird in den Klärwerken der Berliner Wasser- betriebe das Abwasser von 535.000 Brandenburgerinnen und Brandenburgern gereinigt. Darüber hinaus gibt es Dienstleistungsverträge…

  3. BE 17/17937 Radwegeausbau an Bundeswasserstraßen

    Eingereicht von: Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Bundeswasserstraßen hätte ergeben müssen. Dies war nicht der Fall, da die Berliner Bundeswasserstraßen ausschließlich vom Wasser aus unterhalten werden . Ein von Berlin bereits im Jahr 2008 zur Finanzierung aus Bundesmitteln beantragtes Projekt, den…

  4. BB 6/5470 Baumaßnahmen am Amtsgericht Luckenwalde

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, Sven Petke, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zeitungsberichten können bereits jetzt Schäden an renovierten Baukörpern entstehen , weil beispielsweise durch die Fensteröffnungen Wasser eindringen kann. Frage 1: Wieso kam es zu der langen Verzögerung der Fertigstellung der Baumaßnahmen ? zu Frage 1: Wie…

  5. SN 6/12213 Stand Planungen Hafenausbau Riesa

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und Verbescheidung angegeben werden. Frage 4: Sind die zugesagten Fördergelder in Höhe von ca. 18,85 Mio. Euro durch die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) überhaupt noch realisierbar, da diese an einen konkreten Umsetzungszeitraum…

  6. SN 6/11228 Renaturierungsmaßnahmen auf den Elbwiesen in Niedergohlis, Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/9410

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gen verbundenen Eingriffen in den Naturhaushalt und in das Landschaftsbild. Konkret sind dies die Schutzgüter Biotope und Wasser sowie die landschaftsgerechte Neugestaltung des Landschaftsbildes. Darüber hinaus soll die naturschutzfachliche Wertigkeit…

  7. SH 19/132 Einsatz der Landespolizei beim G20 Gipfel in Hamburg I

    Eingereicht von: Rasmus Andresen, Lasse Petersdotter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abschnitten Raumschutz , Streckenschutz, kriminalpolizeiliche Maßnahmen, Versorgung, Öffentlichkeitsarbeit , Verkehrslenkung, Wasser und Intervention eingesetzt. Die 1.Einsatzhundertschaft wurde u.a. bei der „Welcome to Hell“-Demonstration eingesetzt ,…

  8. HH 21/1438 Bauwagenplätze

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Brennerhof 92, Flurstück 2577 und 2579, Gemarkung Moorfleet 2. Sind die Flächen mit Versorgungsleitungen versehen (Strom/Wasser/ Abwasser)? Die Bewohner der Belegenheit Max-Brauer-Allee 220 erhalten das Frisch-/Trinkwasser unter Berücksichtigung…

  9. BY 17/1703 Umweltbildung an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen

    Eingereicht von: Thomas Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    „Moor und mehr: Entdecken – Erleben – Gestalten“, 12. – 16.05.2014 o „Bausteine Umweltbildung“, 02. – 06.06.2014 o „Wasser und Nachhaltigkeit“, 30.06. – 04.07.2014, 21. – 25.07.2014 o „Zeitgemäße Intensität der Landbewirtschaftung“, 07…

  10. RP 16/4190 Zukunft des Geothermiekraftwerkes in Landau

    Eingereicht von: Christine Schneider, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Thermalwasserkreislaufs und des Kraftwerksbetriebs der Nachweis zu erbringen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere des Berg-, Wasser- und Bodenschutzrechts vollständig erfüllt werden. Ob dieser Nachweis geführt werden kann, ist nicht zuletzt abhängig von…

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