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NW 16/9163 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Düsseldorf
Tatort) Das erbetene Zahlenmaterial zu Ermittlungs- und Strafverfahren wird durch die Landesjustizverwaltung statistisch nicht erfasst. Eine Möglichkeit, die gewünschten Auskünfte mittels automatisierter Abfragen, etwa der im Rahmen früherer gleichgerichteter…
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NW 16/9158 Ermittlungen gegen Polizeibeamt*innen der Kreispolizeibehörde Aachen
Tatort) Das erbetene Zahlenmaterial zu Ermittlungs- und Strafverfahren wird durch die Landesjustizverwaltung statistisch nicht erfasst. Eine Möglichkeit, die gewünschten Auskünfte mittels automatisierter Abfragen, etwa der im Rahmen früherer gleichgerichteter…
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BE 17/16950 Sanierungsbedarf der Freiwilligen Feuerwehr Neukölln (5101)
Investitionen erfolgt gleichfalls zentral für die gesamte Feuerwehr . Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen, Schutzkleidung: Die Feuerwehr hat beispielsweise in…
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HH 21/1854 Längere Wartezeiten auf Gepäck am Flughafen – Worauf müssen sich die Fluggäste einstellen?
den Jahren 2013 bis 2015? Was waren die angegebenen Hauptgründe für zu lange Wartezeiten? Angaben dazu werden statistisch nicht erfasst. Als Hauptgründe für lange Wartezeiten wurden durch Hamburg Airport ein hohes Flugverkehrsaufkommen mit extremen…
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HH 21/2718 Vergabe der Betriebsträgerschaft Erstaufnahme Neuland I
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/2718 3 Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst und müssten allein für die Jahre 2013 und 2014 durch eine manuelle Auswertung von mehreren Tausend Vergabeakten…
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NW 17/3860 Finanzspekulationen von Kommunen in NRW - Sachstand
Fremdwährungskredite im aktuellen Jahr 2018 liegen derzeit noch nicht vor. Der Einsatz von Finanzderivaten in Kommunen wird statistisch nicht erfasst. 3. In welchem Umfang muss das Land Nordrhein-Westfalen ggf. für Risiken aus diesen Geschäften aufkommen? Für Risiken…
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BW 16/2626 Vollsperrungen aufgrund von Baumaßnahmen im Raum Tübingen in den Jahren 2015 bis 2017
Betreten oder Überschreiten eines durch die Baustelle notwendigerweise gesperrten Abschnitts erreichen konnten, wurde statistisch nicht erfasst. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 2626 4 8. Welche rechtliche Einschätzung vertritt sie bezüglich…
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HH 21/4089 Gastschulabkommen mit Schleswig-Holstein
daraufhin jeweils von wem ergriffen? Bitte pro Schuljahr darstellen. Diese Fälle werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Grundlegend für das Recht und die Pflicht, in Hamburg zur Schule zu gehen, ist nicht, in Hamburg gemeldet zu sein…
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HH 21/6431 Menschen mit doppelter beziehungsweise mehrfacher Staatsangehörigkeit in Hamburg
der Einbürgerungsantrag von anerkannten Flüchtlingen mit unbefristeter Aufenthaltserlaubnis gestellt? Dies wird statistisch nicht erfasst. Eine zur Ermittlung dieser Angabe erforderliche händische Auswertung von 18.493 Akten ist in der die Beantwortung…
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HH 21/16576 Bearbeitungsfristen bei Bauanträgen im Vereinfachten Genehmigungsverfahren im Wandsbeker Bezirksamt (2)
Antwort zu Frage 1. angegeben. Die Angabe dieser Werte für die unterschiedlichen Regionen der Bauprüfabteilung wird statistisch nicht erfasst. Eine manuelle Nacherfassung ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden…
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