kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17228 Sprachförderung: Umsetzungsstand §55 Schulgesetz

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    vorgesehen. Sobald ein Kind einen KitaVertrag abschließt, wird im ISBJ-Sprachstand der Datensatz gelöscht. Es wird statistisch nicht erfasst, ob die Eltern bei Abschluss des Kitavertrages bereits eine Aufforderung zur Sprachförderung erhalten haben oder…

  2. HH 21/12901 HAMBURG WASSER trödelt bei der Berechnung der Niederschlagswassergebühr und belastet die Kunden über Gebühr

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei diesen Widersprüchen ? Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer wird statistisch nicht erfasst. Die Bearbeitungsdauer eines Widerspruchs hängt maßgeblich von der Vollständigkeit der vom Kunden übersendeten…

  3. BE 18/21284 Polizei Berlin und Berliner Feuerwehr: Dienstwohnungen Status Quo

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    unterworfen . Aufgrund dessen ist eine Aufstellung der Anfahrtszeiten der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr statistisch nicht erfasst. 13. Welche Individuallösungen für die Freiwillige Feuerwehr in Berlin sind derzeit geplant um in Gebieten mit…

  4. SN 6/13961 Abschiebungen aus Sachsen im 2. Quartal 2018

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Alter, Ort der letzten Unterbringung, Familienverband oder Einzelperson und Aufenthaltsdauer in Deutschland werden statistisch nicht erfasst. Lediglich für die 84 Personen Dublin -Überstellungen konnte der Ort der letzten Unterbringung ermittelt werden.…

  5. SN 6/936 Selbstständige Ausreise, Aussetzung von Abschiebungen und Rechtsmittel gegen abgelehnte Asylanträge in den Jahren 2012, 2013 und 2014

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Zielland der Staatsangehörigkeit. Ausnahmen werden gesondert dargestellt. Der Ort der letzten Unterbringung wird statistisch nicht erfasst. Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien…

  6. BE 18/15521 Umweltkriminalität in Berlin

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    hat die Polizei durch Anzeigen aus der Zivilgesellschaft Kenntnis von den Delikten erlangt? Zu 5.: Dies wird statistisch nicht erfasst. 6. In wie vielen Fällen wurden/werden parallel Zivilverfahren in den letzten acht Jahren geführt? Bitte nach…

  7. NI 17/8366 Plant die Landesregierung die Schließung des Landwirtschaftsgerichts am Amtsgericht Bad Iburg?

    Eingereicht von: Martin Bäumer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    überschreiten? Eine Beantwortung der Frage ist nicht möglich, weil die Erfolgsquote von Landwirtschaftssachen statistisch nicht erfasst wird. Eine Beantwortung der Frage wäre nur durch eine händische Auswertung aller Verfahrensakten in Landwirtschaftssachen…

  8. HH 21/642 Ausfallzeiten beim Schulschwimmen

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    genannten Daten ergibt sich eine Ausfallquote von 3,6 Prozent. Nach Auskunft von BLH werden die Nachholtermine statistisch nicht erfasst. Zu den Gründen des Unterrichtsausfalls siehe Antwort zu 5. Vom VAF liegen keine Daten vor, da diese personalbedingt…

  9. BB 6/3824 Freier Zugang zu öffentlichen Veranstaltungen für Begleitpersonen von Menschen mit schwerer Behinderung

    Eingereicht von: Kristy Augustin, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    einer Behinderung im Sinne des § 2 SGB IX nicht bestätigt werden, wobei die hierfür maßgeblichen Ablehnungsgründe statistisch nicht erfasst werden. Frage 3: Wie viele Schwerbehindertenausweise wurden jeweils in den vergangenen fünf Jahren vergeben?…

  10. HH 21/13496 Gesundschreibungen in Kinderkrippen, Kindergärten, Kindertagesstätten, Kinderhorten, Schulen oder sonstigen Ausbildungseinrichtungen

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Gesundschreibung ihrer Kinder. Für die Schulen werden diese Informationen von der für Bildung zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich ist laut Richtlinie für den Umgang mit Schulpflichtverletzungen (siehe http://www.hamburg.de/contentblob/64418/…

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