-
NI 18/4087 Flüchtlingsbezogene Ausgaben in Niedersachsen
Aufwuchs der für die Feststellung der jährlichen Kostenabgeltungspauschale nach dem Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes maßgeblichen Nettoausgaben aller kommunalen Kostenträger des jeweils…
-
ST 7/2673 Umstrukturierung von Asylheimen für UMAs in Anhalt-Bitterfeld
Mitteldeutschen Zeitung (MZ) vom 17. Januar 20181 wird angekündigt, dass aufgrund einer Entspannung der Lage bei neu ankommenden Flüchtlingen in Sachsen -Anhalt, die existierenden Unterkünfte für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) nicht mehr ausgelastet…
-
BE 18/10021 Gesundheitszustand der in Berlin ankommenden Asylbewerber
in diesem Zeitraum gemeldeten Infektionskrankheiten bzw. <1,5 % der 55.000 im Durchschnitt in Berlin untergebrachten Flüchtlinge für den Zeitraum von der 40. Kalenderwoche 2015 bis zur 43. Kalenderwoche 2016. Es handelte sich in der Mehrzahl um…
-
BE 18/10380 Islamistische Gefährder in Berlin
Berlin darstellen, das Land verlassen? Zu 4.: Die Berliner Sicherheitsbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und die Ausländerbehörde Berlin unternehmen in enger Kooperation alle rechtlich möglichen Schritte, um die rechtlichen…
-
BB 6/3699 „Aktivitäten der extremen Rechten bzw. neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Charakters in Brandenburg – 3. Quartal 2015“
zumindest dann auszugehen, wenn das Motto der Veranstaltung sich eindeutig gegen die Einwanderung und Integration von Flüchtlingen richtet und/oder geeignet ist, Ängste in der Bevölkerung zu schüren. Frage 3: Was rechtfertigt die Aufnahme asylkritischer…
-
HH 21/16278 Wohngemeinschaften für LSBTI*-Geflüchtete – Abfrage für Februar 2019
Wohngemeinschaften für LSBTI*-Geflüchtete – Abfrage für Februar 2019 Ende Dezember 2019 waren nach Auskunft des Senats 56 269 Flüchtlinge in Hamburg.1 Man darf annehmen, dass sich unter diesen vereinzelt auch Menschen befinden, die dem Spektrum LSBTI* angehören…
-
HH 21/9306 W.I.R-Kunden auf dem Arbeitsmarkt – Arbeitsverhältnisse und Bezuschussung
doppelt so hoch wie der Zugewinn an Arbeitsplätzen von Beschäftigten aus der EU (+ 11,4 Prozent). Der Anteil der von Flüchtlingen aus den nicht europäischen Asylherkunftsländern besetzten Arbeitsplätze an der Gesamtzahl der sozialversicherungspflichtigen…
-
NW 17/1872 Landeszentrale für politische Bildung – Kampf gegen politischen Extremismus
673 mit Schreiben vom 1. Februar 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister der Finanzen sowie dem Minister des Innern beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung…
-
TH 6/1845 Clearingstellen für unbegleitete minderjährige Asylbewerber
Asylbewerber Die Kleine Anfrage 804 vom 21. Januar 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge nimmt in Thüringen stetig zu. Derzeit erfüllt Thürin gen die zu erreichende Quote noch nicht. Aus anderen Bundesländern…
-
SN 6/4622 Aussteigerprogramme aus Salafismus / Islamismus
Bundesamtes für Verfassungsschutz (sog. HiT) bzw. an die Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wenden. Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 16-0141.50/2744 Dresden, 19. April 2016 Hausanschrift:…
2.044 kleine Anfragen