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BY 17/2170 Personalsituation in der JVA Straubing
Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 16.04.2014 Personalsituation in der JVA Straubing Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Überstunden (Stichtag 31.03.2014) haben die Bediensteten der JVA Straubing, aufgeschlüsselt nach Aufsichtsdienst (AVD), Werkdienst…
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HE 19/741 Abschiebungshaft in Hessen
Ländern ausloten. Frage 4. Wie viele Abschiebungshäftlinge waren seit der Schließung der Zweiganstalt Offenbach in der JVA Preungesheim untergebracht? Um wie viele "Dublin-III-Fälle" handelt es sich hierbei? Seit der Schließung der Zweiganstalt…
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NI 17/1833 Hat Justizministerin Niewisch-Lennartz als „RTL2-Koch-Profi“ erkannt, wie dringend der Sanierungs- und Ausbaubedarf der Essensversorgung für die Justizvollzugseinheiten in Vechta ist?
Lehrküche überzeugt hat. Ich frage die Landesregierung: 1. Hat sich die Ministerin anlässlich ihres aktuellen Besuchs der JVA für Frauen in Vechta auch über den baulichen und technischen Zustand der dortigen Hauptküche informiert, bzw. ist sie darüber…
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BY 17/2298 FFH-Gebiet 8034-371 Oberes Isartal FFH-Gebiet 7537-301 Isarauen von Unterföhring bis Landshut
(B P) Be sc he id se rla s s bz w. In kr af ttr et en de s Bp la ns (F or m at TT .M M .J JJ J) VA o de r V P A rte n de s SD B; Be ze ich nu ng d er A rt un d gg f. Q ua nt ifiz ie ru ng ; f …
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NI 17/1823 Hat Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz im Fall des sogenannten Sextäters aus Lingen die Öffentlichkeit falsch informiert und versucht, Ermittlungspannen zu vertuschen?
Reinhard Rühs (51). Sie wächst sich immer mehr zu einem JustizSkandal aus. Seit sieben Tagen ist der Sicherungsverwahrte aus der JVA Lingen untergetaucht. Weil bei der Fahndung wertvolle Zeit vergeudet wurde? Das Protokoll einer unglaublichen Pannenserie :…
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NI 17/1821 Zukunft der Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Celle, Abteilung Salinenmoor
abgeschlossen und ein mit dem Hauptpersonalrat bei dem Niedersächsischen Justizministerium sowie dem Gesamtpersonalrat der JVA Celle einvernehmlich abgestimmter Vorschlag für die zukünftige Verwendung der Bediensteten erarbeitet werden. Jede Bedienstete…
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BY 17/2177 Bauunterhalt JVA Straubing
der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 16.04.2014 Bauunterhalt JVA Straubing Der Bauunterhalt für Anstalts-, aber auch Dienstwohnungsgebäude mahnt zur Sorge. In der Prioritätenliste der JVA sind derzeit rund 40 Maßnahmen aufgeführt, die mit rund einer…
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BE 17/14058 Umsetzung von Kunst am Bau und Kunst im Stadtraum in den Jahren 2011 - 2013
Neubau einer Anstalt des geschlossenen Männervollzugs - Ersatzbau eines Unterkunftsgebäudes für den offenen Vollzug in der JVA Düppel - Neubau Umbau der vorhandenen Schulgebäude der Staatlichen Ballettschule - Ausbau HTW Campus Schöneweide -…
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SH 18/2110 Personalsituation in Justizvollzugsanstalten
Rechtsausschuss im März dieses Jahres , bereits intensive Gespräche geführt worden, wie Einschlussmaßnahmen vermieden werden können. Die JVA Neumünster hat in der Folge eine Reihe von Maßnahmen getroffen, um den Gefangenen mehr Aufschluss in den Abendstunden zu gewähren…
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MV 6/3041 Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck
KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Johannes Saalfeld, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Aufgrund der vom Fernsehsender „arte“ erhobenen Vorwürfe…
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