kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/4002 Evaluierung der Reform der Landesverwaltung 2000

    Eingereicht von: Gerd Schreiner, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Staatlichen Ämter für Wasser- und Abfallwirtschaft Koblenz, Montabaur und Trier sowie die Gewerbeaufsichtsämter Idar-Oberstein, Koblenz und Trier eingegliedert. In die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd wurden die Staatlichen Ämter für Wasser- und Abfallwirtschaft…

  2. MV 6/4881 Offenlegung von Geschäftsführergehältern in kommunalen Unternehmen nach Kommunalverfassung

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    Port Service Wismar GmbH nein Projektgesellschaft Stadt Greifswald mbH nein rebus Regionalbus Rostock GmbH ja Regionale Wasser- und Abwassergesellschaft Stralsund mbH nein Regionale Wohnungsgesellschaft Bad Kleinen mbH nein REMONDIS - Vorpommern…

  3. BE 18/11150 Kraftfahrzeuge der Feuerwehr

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    2014 168 B-2791 GW-SAN Land MAN 12.11.2014 169 B-8510 GW-SAN KatS Bund MAN 01.12.2012 170 B-2399 GW-Wasser MAN 01.06.2006 171 B-2356 GW-Wasser MAN 01.10.1991 172 B-2600 IBTW MAN 01.12.2010 173 B-2253 Infomobil Daimler AG 01.04.1993 174 B-2576 KLEF…

  4. HH 21/7568 Die Beseitigung von Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg (sogenannte Blindgänger) auf Grundstücken in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Im fraglichen Zeitraum wurde noch ein Wanddickenmessgerät für die Ausführung von sprengtechnischen Öffnungsverfahren unter Wasser beschafft. Im Übrigen siehe Drs. 21/6011. 6. Wie viele Einsätze zu vermeintlichen Blindgängern und als Attrappe festgestellten…

  5. BE 18/15522 Warum steht ein Gerüst unter der Nordhafenbrücke?

    Eingereicht von: Tobias Schulze, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Instandsetzung der Kabeltrassen. Das abschnittweise Auf- und Abbauen richtete sich nach Arbeiten „über Land“ oder „über Wasser“. Frage 4: Wie lange dauern die Baumaßnahmen, die nun erneut eine erhebliche Verengung der Brückenunterführung am…

  6. BE 17/14096 Dezentrale Kleinklärwerke

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    möglich. In Wasserschutzgebieten bestehen zudem Verbote für die Versickerung bzw. die Einleitung in Oberflächenge- wässer von Abwasser aus Kleinkläranlagen. Frage 4: Welche Vorteile und welche Nachteile hat die Nutzung von dezentralen…

  7. TH 6/1836 Kommunale Aufgabenträger der Wasserversorgung fordern Gewerbesteuer zurück

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt, anzusehen. Unternehmen, die der Versorgung der Bevölkerung mit Wasser dienen, sind in § 2 Abs. 1 Satz 2 GewStDV ausdrücklich benannt. Mithin kommt es auf die Gewinnerzielungsabsicht an, die…

  8. MV 6/276 Professur „Maritime Informationssysteme“ an der Universität Rostock

    Eingereicht von: David Petereit, NPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    werden diese Gebiete ebenfalls verfolgt. Hinzu kommen theoretische und experimentelle Untersuchungen zur Kommunikation unter Wasser und über Funk. Es ist nicht geplant, alle ehemals von der Professur vertretenen Fachgebiete, insbesondere die Hydroakustik…

  9. HH 21/11123 Brachfläche an der Meenkwiese – Wann wird endlich gebaut?

    Eingereicht von: Martin Bill, Olaf Duge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fläche an der Meenkwiese Ecke Salomon- Heine-Weg ein Ärgernis für die Anwohnerinnen und Anwohner. Der dort vorgesehene Weg am Wasser ist für die Öffentlichkeit nicht zugänglich und trotz des Mangels an Wohnraum wird dort seit Jahren nicht gebaut. 2004 wurde…

  10. SH 18/4185 AKW Sicherheitsüberprüfungen in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Angelika Beer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Störfallmonitoren und im Bereich der festinstallierten Strahlenschutzmessungen, wie z.B. Raumluftüberwachung, Systemüberwachung (dampf-, wasser- und gasführende Systeme), Emissionsüberwachung (Fortluft -, Abwasser und Kühlwasserüberwachung), Personenüberwachung auf…

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