kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15334 Al-Quds-Demonstration 2018

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Form einer Ansprache an ein entsprechendes Publikum richtet und thematisch auf die „Quds-AG“, den Zionismus sowie den Antisemitismus abstellt. Darüber hinaus wurde die Versammlung mit einem Plakat beworben, auf dem thematisch ein „Kreuzzug gegen…

  2. BE 17/10404 Rechtsextremismus im Berliner Fußball

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Thema Gewalt im Fußball. Dies schließt auch die Themenbereiche Rassismus, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Homophobie ein. Ziel ist es, diesen Phänomenen frühzeitig durch nachhaltige, auf langfristige Wirkung gerichtete…

  3. BE 17/10700 Rechtsextremistische Strukturen in Berlin-Schöneweide

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Schöneweide. Bereits jetzt finanziert der Berliner Senat in seinem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus Beratungs- und Bildungsangebote, die eine langfristig ausgerichtete Begleitung und Unterstützung der Rechtsextremismusprävention…

  4. BE 18/19828 (Cyber-) Mobbing- / Gewaltprävention und deren Dokumentation an Berliner Schulen?

    Eingereicht von: Paul Fresdorf, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    „meet to respect“, „interreligious peers“ und die „Praxisstelle Schule und Beratung “ der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KiGA). Die entsprechenden finanziellen Mittel stehen nicht pro Schule, sondern als Zuwendung für den Projektträger …

  5. BE 18/17508 Gender Mainstreaming und Gender Budgeting im Bereich Justiz, Verbraucher*innenschutz und Antidiskriminierung

    Eingereicht von: Anja Kofbinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    zu 43 % (männlich) gemeldet. Im Förderbereich „Projekte des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus werden jährlich in den jeweiligen Sachberichten Angaben zu den Kategorien weiblich und männlich in Bezug auf die Nutzerinnen…

  6. BE 18/11612 Wie sind die Integrationsbeauftragten in den Bezirken ausgestattet?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 26 Seiten

    Arbeitsgebiete, bezirkliche Ansprechpartnerin bei Fragen der Förderung von Demokratie, Bekämpfung Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus (Geschäftsstelle der bezirklichen AG des Präventionsrates), Geschäftsstelle Lenkungsgremium Präventionsrat, bezirkliche…

  7. BE 17/17495 Antisemitische Delikte (III) - Schändungen jüdischer Gedenkstätten

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    1 1 Straftaten gegen Religion/ Weltanschauung 1 0 0 1 Versammlungsgesetz 1 0 0 1 Volksverhetzung 67 7 0 74 Antisemitismus gesamt 117 14 3 134 Fallaufkommen der Politisch motivierten Kriminalität im Unterthema "antisemitisch" Legende: PMK…

  8. BE 18/10097 Staatenlos durch die Nacht - Reichsbürger/Innen in Berlin

    Eingereicht von: June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    „Fremdherrschaft “, in deren Sinne Politik und Medien handeln würden – und in dieser Konsequenz ist der Ideologie ein latenter Antisemitismus immanent 3. Eine Überbetonung des eigenen Deutschseins Wurden „Reichsbürger“ in der Vergangenheit eher als Randerscheinung…

  9. BE 18/21138 Antisemitische Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bezügen in Berlin in 2018 und im ersten Halbjahr 2019

    Eingereicht von: Dr. Susanne Kitschun, Cornelia Seibeld, Anne Helm, Bettina Jarasch, Stefan Förster, SPD, CDU, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP — Veröffentlicht am — 67 Seiten, enthält Tabelle

    immer wieder zu Fallzahlenänderungen. Seite 2 von 13 Eine Differenzierung nach klassischem Antisemitismus, israelbezogenem und sekundärem Antisemitismus ist nicht möglich. Es können lediglich die Taten ausgewiesen werden, denen das Unterthema „Antisemitisch“…

  10. BE 18/13413 Rechte Anschlagsserie in Neukölln und ihre Hintergründe (IV) - Neue Taten und Ermittlungsstand

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Dienstkraft wird die OG Rex ab dem 15. Februar 2018 durch eine weitere Dienstkraft des A 56 mit Fachkenntnissen im Bereich Antisemitismus verstärkt. b. welche personellen oder konzeptionellen Veränderungen hat es bei der OG Rex seit Beantwortung der Anfrage…

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