kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18997 Zaun & Wirtschaftlichkeitsberechnung - Wie weiter beim Spreepark?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    „Sonderbaufläche mit hohem Grünanteil“ mit Nutzungszweck „Freizeitpark“. Gemäß des sich derzeit in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplans 9-7 „Spreepark“ soll die Fläche als „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Kunst- und Kulturpark“ festgesetzt werden…

  2. BE 18/12134 EUREF - Mitnahmeeffekte nicht ausgeschlossen?

    Eingereicht von: Marc Urbatsch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Gemeinde einen Bebauungsplan im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB erlassen hat und sie ein zumutbares Angebot zum 3 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung ablehnt (§ 124 BauGB). Zwar handelt es sich bei dem Bebauungsplan 7-29 um…

  3. BE 18/10548 Wernerbad als öffentliche Grünfläche erhalten

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und der BBB Infrastruktur GmbH & Co. Mit der Änderung des Bebauungsplans 10-63 hat der Bezirk die vorgesehene Nutzung planungsrechtlich festgelegt . Auszug aus dem Bebauungsplan: “Innerhalb des Planungsgebietes erfolgt für die Flächen des ehemaligen…

  4. BE 17/17426 Wie sicher sind die Kleingartenanlagen in Schmargendorf?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zu 3 und 4: Für das Areal der vier Kleingartenanlagen existieren Bebauungspläne. Die Kleingartenanlagen Alt-Rheingau Mitte und Süd sowie Kissingen Mitte und Süd sind im Bebauungsplan IX-55-1 bzw. IX- 55-2a als Dauerkleingartenanlagen festgesetzt.…

  5. BE 18/15053 Sankt Nimmerlein taugt nicht als Schutzpatron der Berliner Kleingärtner (II)

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    (SIKo) für eine Inanspruchnahme vorgesehen? • Werden Bebauungspläne zur Sicherung von Kleingartenanlagen aufgestellt? 4 • Wie steht es um alte Planungen, z.B. festgesetzte Bebauungspläne, deren Inhalte noch nicht umgesetzt wurden oder Bebauungsplanverfahren…

  6. BE 18/12422 Gemeinbedarfsfläche Kita in der Fichtenstraße in 12621 Berlin-Kaulsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wie folgt: 1. Welche Maßnahmen sind für das Grundstück in der Fichtenstraße in 12621 Berlin vorgesehen, welches im Bebauungsplan als Gemeinbedarfsfläche Kita ausgewiesen werden sollte bzw. ausgewiesen ist? Zu 1.: Das Grundstück wird im Landeseigentum…

  7. BE 18/21355 Neue Mitte Tempelhof: Rolle des Sports

    Eingereicht von: Stephan Standfuß, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    genau wird das Bebauungsplanverfahren „Neue Mitte Tempelhof“ gestartet? Antwort zu 2: Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 7-82 wurde vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg in seiner Sitzung am 03. Juli 2018 gefasst. Nachdem die Senatsverwaltung…

  8. BE 18/12592 "Urbane Gebiete" - Lösung für eine wachsende Hauptstadt?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bauarealen jeweils errichtet werden? b) Für welche dieser Bauareale besteht Baurecht in Form eines rechtskräftigen Bebauungsplanes oder nach § 34 BauGB und wie viele Wohnungen können damit errichtet werden? c) Auf welchen dieser Bauareale muss…

  9. BE 17/10892 Clean Tech Business Park an der Bezirksgrenze zwischen Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg

    Eingereicht von: Evrim Sommer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und im Störfall höchst gefährlich werden könnte? Zu 1.: Im genannten Gebiet wird auf einer Fläche von 90 ha ein Bebauungsplan zur Entwicklung eines Industrie- und Gewerbestandortes erstellt. Innerhalb des Geltungsbereiches wird auf einer Fläche…

  10. BE 17/12856 Wie kann im neuen Stadtquartier Breite Straße bezahlbarer Wohnraum entstehen?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Carola Bluhm, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landes Berlin be- steht seitens der BIMA bisher nicht die Absicht bei der Vermarktung der Grundstücke, von der im Bebauungs- plan I-218 festgesetzten Mischgebietsnutzung abzuwei- chen, um höhere Erlöse zu erzielen. Frage 6: Ist das bisher…

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