kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/7663 Bilanz G7-Gipfel in Elmau VII - Natur- und Tierschutz

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Demonstrationsfreiheit der Gipfelgegnerinnen und Gipfelgegner, die Aufarbeitung von Vorfällen bei den zahlreichen Demonstrationen, den Einsatz von über 20.000 Sicherheitsbeamtinnen und Sicherheitsbeamten und sonstiger Einsatzkräfte sowie die Konsequenzen des G7-Gipfels…

  2. BY 17/16497 Gemeinnützigkeit von Stattauto

    Eingereicht von: Andreas Lotte, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    CarSharing-Vereinen folgende Auskunft erteilt werden: Sofern die Organisationsleistung im Rahmen des Car- Sharings unter Einsatz von vereinseigenen Fahrzeugen und gegen Entgelt erfolgt, unterhält der Verein nach geltendem Recht einen wirtschaftlichen…

  3. BY 17/10700 Pflege-Personal

    Eingereicht von: Johanna Werner-Muggendorfer, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    müssten sich in der Ausbildung ändern? Antwort des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.03.2016 Zu 1.: Der Einsatz von in stationären Einrichtungen tätigen Betreuungskräften ist laut § 15 Abs. 5 der Ausführungsverordnung zum Pflege- und…

  4. BY 17/546 Fracking in Deutschland

    Eingereicht von: Josef Zellmeier, CSU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    vergleichbare Methoden. Fracking bezeichnet zunächst das Aufbrechen von Gestein unter Anwendung physikalischen Drucks mit Einsatz von Wasser, Sand und ggf. Additiven zur Reinigung und Aufrechterhaltung der geöffneten Kluftsysteme. Fracking wird im niedersächsischen…

  5. BY 17/14595 Intensivtäter in Bayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kinder und Jugendliche zum Unterricht zu bringen. – Projekt „Coolrider“/Streitschlichterprogramme Durch den freiwilligen Einsatz von jugendlichen Fahrzeugbegleitern , die in der Gesprächsführung ausgebildet werden, soll im Wesentlichen die Sicherheit im…

  6. BY 17/5571 Inklusionshilfe

    Eingereicht von: Dr. Paul Wengert, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Integration vom 26.02.2015 Vorbemerkung: Es wird davon ausgegangen, dass die vorliegende Schriftliche Anfrage auf den Einsatz von Schulbegleiterinnen und Schulbegleitern als Leistung der Eingliederungshilfe im Rahmen des Sozialhilferechts (SGB XII)…

  7. BY 17/19529 Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Bayern

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    sogenanntennannter Body-Cams in der Erprobung. Hauptziel hierbei ist festzustellen , inwieweit durch den präventiv ausgerichteten Einsatz von offen getragenen Body-Cams im öffentlichen Raum ein wirkungsvoller Beitrag zum Schutz von Polizeibeamten vor Angriffen…

  8. BY 17/7954 Beschulung von Flüchtlingskindern oder zugezogenen Kindern ohne ausreichende Deutschkenntnisse

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    bereits in Regelklassen integrierte Kinder wieder an Übergangsklassen beschult werden? 4.2 Gibt es ein Budget für den Einsatz von Dolmetscherinnen / Dolmetschern zum Beispiel in der Elternarbeit? 5.1 Welche und wie viele Übergangsklassen haben eine…

  9. BY 17/15870 Online-Verbraucherschutz I: Was unternimmt die Staatsregierung gegen per "Online-Skimming" gehackte Online-Shops?

    Eingereicht von: Florian von Brunn, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    g. Problem von per Online-Skimming gehackten Online-Shops mit der Software Magento bekannt? Die Gefahren durch den Einsatz von Spähsoftware zur Erlangung von Konto- und Kreditkartendaten im Allgemeinen sind der Staatsregierung seit Längerem bekannt…

  10. BY 17/9654 Berufsschulklassen für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Johanna Werner-Muggendorfer, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Asylbewerbern und Flüchtlingen zur Verfügung. Darin enthalten sind u. a. 1.079 Planstellen und erstmalig 10 Mio. € zum flexiblen Einsatz von Drittkräften. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet…

498 kleine Anfragen