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BY 17/7663 Bilanz G7-Gipfel in Elmau VII - Natur- und Tierschutz
Demonstrationsfreiheit der Gipfelgegnerinnen und Gipfelgegner, die Aufarbeitung von Vorfällen bei den zahlreichen Demonstrationen, den Einsatz von über 20.000 Sicherheitsbeamtinnen und Sicherheitsbeamten und sonstiger Einsatzkräfte sowie die Konsequenzen des G7-Gipfels…
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BY 17/16497 Gemeinnützigkeit von Stattauto
CarSharing-Vereinen folgende Auskunft erteilt werden: Sofern die Organisationsleistung im Rahmen des Car- Sharings unter Einsatz von vereinseigenen Fahrzeugen und gegen Entgelt erfolgt, unterhält der Verein nach geltendem Recht einen wirtschaftlichen…
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müssten sich in der Ausbildung ändern? Antwort des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 30.03.2016 Zu 1.: Der Einsatz von in stationären Einrichtungen tätigen Betreuungskräften ist laut § 15 Abs. 5 der Ausführungsverordnung zum Pflege- und…
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BY 17/546 Fracking in Deutschland
vergleichbare Methoden. Fracking bezeichnet zunächst das Aufbrechen von Gestein unter Anwendung physikalischen Drucks mit Einsatz von Wasser, Sand und ggf. Additiven zur Reinigung und Aufrechterhaltung der geöffneten Kluftsysteme. Fracking wird im niedersächsischen…
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BY 17/14595 Intensivtäter in Bayern
Kinder und Jugendliche zum Unterricht zu bringen. – Projekt „Coolrider“/Streitschlichterprogramme Durch den freiwilligen Einsatz von jugendlichen Fahrzeugbegleitern , die in der Gesprächsführung ausgebildet werden, soll im Wesentlichen die Sicherheit im…
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Integration vom 26.02.2015 Vorbemerkung: Es wird davon ausgegangen, dass die vorliegende Schriftliche Anfrage auf den Einsatz von Schulbegleiterinnen und Schulbegleitern als Leistung der Eingliederungshilfe im Rahmen des Sozialhilferechts (SGB XII)…
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BY 17/19529 Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Bayern
sogenanntennannter Body-Cams in der Erprobung. Hauptziel hierbei ist festzustellen , inwieweit durch den präventiv ausgerichteten Einsatz von offen getragenen Body-Cams im öffentlichen Raum ein wirkungsvoller Beitrag zum Schutz von Polizeibeamten vor Angriffen…
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BY 17/7954 Beschulung von Flüchtlingskindern oder zugezogenen Kindern ohne ausreichende Deutschkenntnisse
bereits in Regelklassen integrierte Kinder wieder an Übergangsklassen beschult werden? 4.2 Gibt es ein Budget für den Einsatz von Dolmetscherinnen / Dolmetschern zum Beispiel in der Elternarbeit? 5.1 Welche und wie viele Übergangsklassen haben eine…
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BY 17/15870 Online-Verbraucherschutz I: Was unternimmt die Staatsregierung gegen per "Online-Skimming" gehackte Online-Shops?
g. Problem von per Online-Skimming gehackten Online-Shops mit der Software Magento bekannt? Die Gefahren durch den Einsatz von Spähsoftware zur Erlangung von Konto- und Kreditkartendaten im Allgemeinen sind der Staatsregierung seit Längerem bekannt…
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BY 17/9654 Berufsschulklassen für Flüchtlinge
Asylbewerbern und Flüchtlingen zur Verfügung. Darin enthalten sind u. a. 1.079 Planstellen und erstmalig 10 Mio. € zum flexiblen Einsatz von Drittkräften. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet…
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