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NW 16/1459 Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW
sieht die Landesregierung den Einsatz von muttersprachlichen Integrationslotsen , Kultur- und Sprachmittlern insbesondere zwischen Kitas, Schulen , Gesundheitseinrichtungen? Die Landesregierung sieht den Einsatz von Personen, die ihre muttersprachlichen…
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NW 17/11689 Wie ist es um die Sicherheit türkeistämmiger regierungskritischer Exilanten in Deutschland bestellt?
türkische Nachrichtendienst Millî İstihbarat Teşkilâtı (MIT) oder von ihm beauftragte Kräfte in Nordrhein-Westfalen unter Einsatz von Gewalt gegen türkeistämmige Oppositionelle vorgehen. Grundsätzlich ist neben Spionage und Sabotage die Ausspähung von…
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NW 17/3292 Wie ist der Stand der Enthornung in der nordrhein-westfälischen Rinderhaltung?
der Tiere nach wie vor die oben beschriebene Methode mit Brennstab? Bitte differenzieren nach Enthornung mit und ohne Einsatz von Schmerzmitteln. Bei der Enthornung von Kälbern unter 6 Wochen („Verödung“; Entfernung der Hornanlage) ist die Methode…
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NW 16/12053 Einsätze der Bereitschaftspolizei in Schwerpunktbehörden auf Kosten der Polizeistärke im ländlichen Raum?
zum Bestandteil ihrer jährlichen Sicherheitsbilanzierung zu machen. In diesem Zusammenhang kommt auch der (ergänzende) Einsatz von Kräften der Bereitschaftspolizei im Rahmen von Schwerpunkteinsätzen in Frage. Die Planung und Umsetzung örtlicher Präsenzkonzeptionen…
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NW 17/11826 Wuppertal Wasserstoffbusse
Verbrauch von 8 kg H2 pro 100 km, was einer Gesamtmenge von etwa 5.200 kg H2 entspricht.11 Durch die Energieverluste beim Einsatz von Wasserstoff in Brennstoffzellenautos – angefangen bei der Herstellung des Wasserstoffs durch Elektrolyse, über die Komprimierung…
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NW 16/7759 "Regin": Spionagewerkzeuge des NSA in freier Wildbahn. Was unternimmt die Landesregierung?
um Hackerangriffe sowie Infektionen mit Schadsoftware abzuwehren bzw. zu erkennen: - zentraler wie auch dezentraler Einsatz von Antivirusprodukten unterschiedlicher Her- steller - schnellstmögliche Absicherung bekannter Schwachstellen - Einschränkung…
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NW 17/2204 Nutzen die Sicherheitsbehörden in NRW bereits den Staatstrojaner, um unsere Messenger-Dienste zu überwachen?
Juli 2017 in Kraft getretene Änderung der Strafprozessordnung, in der die Befugnisse der Sicherheitsbehörden für den Einsatz von Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und Online-Durchsuchung deutlich ausgeweitet wurden. Wie die Landesregierung…
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NW 16/2090 Drohneneinsatz in Nordrhein-Westfalen
Rahmen von Großveranstaltungen, bei öffentlichen Versammlungen oder bei sonstigen größeren Menschenansammlungen ist ein Einsatz von UAS nicht zulässig. Im Jahr 2009 wurden die Geräte im Rahmen von Ermittlungsverfahren 5mal zur Unterstützung eingesetzt…
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NW 16/13617 Unterstützung von anerkannten Tierschutzvereinigungen durch das Land – wofür werden die Mittel verwendet?
c) Einwendungen von ARIWA e.V. in Baugenehmigungsverfahren im Hinblick auf die Platzverhältnisse von Sauen bei dem Einsatz von Kastenständen (seit September 2014) und Eingaben von ARIWA e.V. im Hinblick auf die Haltung von Sauen in Kastenständen…
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NW 17/7406 Lehrerversorgung an Gelsenkirchener Schulen sichern und stärken!
geprüft, entwickelt und weitgehend umgesetzt worden. Dies sind fünf Maßnahmen aus dem ersten Maßnahmenpaket (erweiterter Einsatz von Oberstufenlehrkräften an Grundschulen, Erweiterung des Seiteneinstiegs an Grundschulen, neue Studienplätze, umfangreiche…
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