kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5173 Umsetzung des novellierten Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) an sächsischen Hochschulen

    Eingereicht von: Falk Neubert, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Regelung kommt unter Nutzung des gegebenen Ermessensspielraums zur Anwendung Hochschule Mittweida Regelung kommt unter Nutzung des gegebenen Ermessensspielraums zur Anwendung Westsächsische Hoch schule…

  2. SN 6/8937 Digitalisierung in der Bildung

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Inwieweit ist die pädagogisch-didaktische Nutzung digitaler Techniken und Medien inklusive der Medienethik derzeit Bestandteil der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrern…

  3. SN 6/5261 Holzeinschlagsmengen, Erlöse aus dem Holzverkauf und Beschäftigte beim Staatsbetrieb Sachsenforst

    Eingereicht von: Kathrin Kagelmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Vorbemerkung: - Als Staatswald wird Wald im Eigentum des Freistaates Sachsen betrachtet. - Sowohl laufender Zuwachs als auch Nutzung werden zur besseren Vergleichbarkeit in m3 (Efm) angegeben. Als laufender Zuwachs (lZ) wird der durchschnittliche jährliche…

  4. SN 6/11309 Hausordnung des Amtsgericht Leipzig

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    welchem Zweck erlassen? Die Hausordnung wurde am 31. März 2009 vom Vizepräsidenten des Amtsgerichts Leipzig erlassen, um die Nutzung des Dienstgebäudes ab dem Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509…

  5. SN 6/2961 Kosten und Fortschritt der geplanten Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber in Sachsen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    1403, Titel 712 53 Dresden, LOS, EAE, Hammerweg 26 Die Baumaßnahme wurde mit Kosten von 36,94 Mio. Euro genehmigt. Die Nutzung ist als dauerhafter Standort konzipiert. Für die EAE Dresden werden 7 dreigeschossige Unterkunftsgebäude aus Raummodulen…

  6. SN 6/865 Zugänglichkeit und Sicherung des Rittergutes Kürbitz in Weischlitz (Vogtlandkreis)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    für rund 500.000 Euro im Rahmen einer Notsicherung neu aufgebaut. Vor der Notsicherung und auch danach war das Haus außer Nutzung. Lediglich ein Förderverein, der das Haus von der Gemeinde gepachtet hatte, belebte es mit einigen Veranstaltungen wie Hoffesten…

  7. SN 6/43 Genehmigungen für die Abfallbehandlungsanlage Avesa GmbH, Rodewisch - Rützengrün (Vogtlandkreis)

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Bestandteil der Genehmigung. Die darin enthaltenen Prüfbemerkungen sind genau zu beachten und bis zur Anzeige der Aufnahme der Nutzung zu realisieren. Die Ausführung hat auf Grundlage der geprüften Unterlagen zu erfolgen. 3. An der Feuerwehrumfahrung sind an…

  8. SN 6/13619 Von Neonazis genutzte Immobilie in Horka (Landkreis Görlitz) - Nachfrage zur Drs. 6/11517

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    weitergehende Auskunft erteilt wird. Frage 1: Seid wann steht das Objekt Neonazis in welcher Form (einmalige Nutzung oder regelmäßige Nutzung; Miete, Pacht, Besitz, Kenn- und Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen) zur Verfügung bzw. handelt…

  9. SN 6/10314 Dienstfahrräder in Behörden und Einrichtungen des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    0 0 Sächsisches Staatsarchiv 0 0 0 Landesamt für Denkmalpflege 0 0 0 Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung 2 Nutzung für dienstliche Zwecke 0 0 Hochschule Meißen/Fortbildungszentrum 0 0 0 Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste 0 0 0…

  10. SN 6/18358 Fortschreibung der Radverkehrskonzeption des Freistaats Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Deichverteidigungswege angelegt. Die Routenführung und Breite dieser nur äußerst selten von KfZ befahrenen Wege macht sie für Nutzung für den Radverkehr attraktiv. In der Praxis sind diese Wege aber regelmäßig für den Radverkehr gesperrt und durch Tore oder…

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