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BE 18/17801 Wertstofftonne statt Gelber Sack? (Teil III)
schlechter als die der Sammlung mit der Wertstofftonne ist. Die Sacksammlung bietet den Vorteil, dass Fehlbefüllungen durch die Transparenz der Säcke direkt vor Ort durch den Entsorger erkannt werden können und nicht über die Wertstoffsammlung entsorgt werden…
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BE 17/13252 Jugendberufsagentur und schulische Bildung
und -begleitende Maßnahmen) bringen? Zu 1.: Mit der Jugendberufsagentur (JBA) Berlin könnte durch eine größere Transparenz des Bildungsan- gebotes nach der allgemein bildenden Schule die indivi- dualisiertere Beratung und Unterstützung der Jugendli-…
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BE 17/13335 Wie weiter in der Schwimmhalle Baumschulenweg?
durch- brochen waren, die malermäßige Instandsetzung des be- troffenen Foyerbereiches sowie die Wiederherstellung der Transparenz der Fassadenaußenverglasung. Eine Beeinträchtigung des Badbetriebes findet wei- testgehend nicht statt, da die Arbeiten…
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BE 17/10080 Umgang mit dem Tabakrahmenübereinkommen im Berliner Senat
Empfehlung 2 zu Artikel 5.3 hat der Senat ergriffen, um die Interaktionen mit der Tabakindustrie zu beschränken und die Transparenz derjenigen Interaktionen, die stattfinden, zu gewährleisten? Zu 4. und 5.: Keine, da dies nicht die Aufgabe des Senats…
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BE 18/16355 Rating- und Scoringagenturen regulieren
Data GmbH haben jedoch ihren Sitz in anderen Bundesländern. Der Senat ist sich der Bedeutung des Aufgabenkomplexes Transparenz- und Algorithmenkontrolle sehr bewusst. Die Diskussion sollte daher weiterhin intensiv auf Bundesebene erfolgen. Auf…
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BE 18/20175 Haushaltsansatz für bürgerschaftliches Engagement in Berlin 2020 bis 2021
000 € Sondermittel der BVV 3. Wie bewertet der Senat die Transparenz dieser Daten? Zu 3.: Der Senat orientiert sich in seiner Berichterstattung stets am Grundsatz der Transparenz . Der Querschnittscharakter des Themas Bürgerschaftliches Engagement…
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BE 17/13322 Hat Berlin an der Aufarbeitung der Nazi-"Euthanasie"-Morde kein öffentliches Interesse?
Welche Bedeutung misst der Senat der Aufarbei- tung und Dokumentation der „Euthanasie“-Morde sowie der Schaffung von Transparenz hinsichtlich dieses Kapi- tels Berliner Klinikgeschichte durch die Nazis im Rahmen der Aktion T4 bei und was folgt daraus…
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BE 17/11872 Amtsblatt nur im Abo?
und Bürger sichergestellt. Das qualitativ und quantitativ eingeschränkte Angebot beruht auf einer Abwägung zwi- schen Transparenz – alle aktuellen Ausgaben stehen in elektronischer Form zur Verfügung – und Wirtschaftlichkeit . Seit der Auflösung…
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BE 17/10839 Wie ist der Zeitplan des Senats zum Abschluss der Konzessionsverträge für die Energienetze?
Fristen werden den Bietern sukzessive im Rahmen von Verfahrensbriefen mitgeteilt. Aus Gründen der Gleichbehandlung, Transparenz und Diskriminierungsfreiheit können Einzelheiten nicht vorab, d.h. vor Versendung derartiger Schreiben öffentlich gemacht…
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BE 17/10442 Transparente Vergabe der Beratungsleistungen zum Anerkennungsgesetz ausländischer Berufsabschlüsse?
den Bund als Mittelgeber nicht vorgesehen. Der Integrationsbeauftragte hat gleichwohl das Verfahren durchgeführt, um Transparenz zu sichern. 2. Wie viele Träger haben sich mit welchen Kom- petenzen beworben? Zu 2.: Es haben sich insgesamt…
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