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BE 18/12524 Gender Mainstreaming im ÖPNV
höheres Risiko haben, Opfer von Übergriffen zu werden. Hier sind z.B. Maßnahmen wie die Sicherheitskampagne der BVG „Deine Waffe gegen Gewalt“, die gezielt auch die o.g. Altersgruppe anspricht, oder die jüngst geschaffene Möglichkeit, dass die BVG S…
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BE 18/12271 Sprengstofffunde in Berlin 2011 - 2016
rechtsextremistischen Hintergrund nahe. Aufgrund einer bei Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten anhaltenden Affinität zu Waffen und Sprengmitteln kann von einer diffusen, jedoch nicht konkreten Gefährdung im Sinne der Anfrage ausgegangen werden. …
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BE 17/18749 Al- Quds Demonstration in Berlin
auszuschließen oder zu unterbinden . Es ist erklärtes Ziel und Aufgabe der Polizei Berlin, das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln , zu gewährleisten. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 749 …
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BE 17/14302 Die unschöne Seite der Fußballweltmeisterschaft 2014
Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft 2014 in Berlin festgestellt? 13. Wie viele und welche Verstöße gegen das Waffen- gesetz hat die Polizei im Zusammenhang mit der Fuß- ballweltmeisterschaft 2014 in Berlin festgestellt? 14. Wie viele…
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BE 18/12383 Verschickt die Berliner Polizei potentiell gefährliche Beweismittel per Post?
den Aktenwagenverkehr in der Polizei Berlin (GA ZSE II Nr. 1/2012). Der Versand von gefährlichen Stoffen, Gegenständen, Waffen, Munition, Tieren und Asservaten ist darüber hinaus gesondert geregelt. Gemäß Geschäftsanweisung Landeskriminalamt Nr…
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BE 17/17074 Rechtsextremer Aufmarsch in der Rigaer Straße am 12. September 2015
schließen lassen wie beispielsweise Transparente, Fahnen, Megafone, Vermummungsutensilien, pyrotechnische Erzeugnisse, Waffen, gefährliche Gegenstände? Zu 10. - 11.: Vor dem Hintergrund eines laufenden Ermittlungsverfahrens sind Angaben hierzu…
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BE 18/10942 Rechtsextremismus - Irre Reichsbürger in Berlin (II)
Einsätze kam es zu Festnahmen? (Aufstellung erbeten.) 12. Bei wie vielen der unter 10. genannten Einsätze wurden Waffen sichergestellt? (Aufstellung nach Art und Menge erbeten.) 13. Wie viele Beamte wurden bei den unter 10. genannten …
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BE 17/15017 Was darf ins Zimmer in der Sicherungsverwahrung?
zugelassen werden, da das darin erhitzte oder sogar ko- chende Wasser (oder andere Flüssigkeiten wie z. B. hei- ßes Öl) als Waffe gegen Bedienstete oder Mitverwahrte/- gefangene eingesetzt werden kann. Bei Saftpressen ist aufgrund ihres starken Motors…
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BE 18/12640 Ausstattung bei der Berliner Polizei
Firma Sig Sauer am besten ab. Der Zuschlag für die Beschaffung erfolgte am 6. Oktober 2017. Die Frist zur Lieferung der Waffen endet am 18. Dezember 2017. Fahrzeuge In diesem Bereich waren aus dem Präventions- und Sicherheitspaket im Jahr 2017…
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BE 17/16869 Kriminalität um und auf dem RAW-Gelände Friedrichshain
Veränderung hin zur Gewaltanwendung zum Zweck der unbedingten Besitzerlangung des Stehlgutes, auch unter Verwendung von Waffen bzw. gefährlichen Gegenständen, festzustellen. Dieser Wandel in der Tatbegehung stellt das Grundproblem für das auftretende…
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