kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10397 Gewalt gegen JVA Beamte und Beamtinnen in Berlin - Imame in Haftanstalten

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten einschließlich der Jugendarrestanstalt Berlin- Brandenburg gegenüber ihrer durchschnittlichen tatsächlichen Belegung ergibt sich für das Jahr 2016 eine Auslastung von 85 %. Die Schaffung neuer, zuvor nicht vorhandener Haftplätze…

  2. BT 19/13396 Besetzungsverfahren der Stelle des Leiters der Unterabteilung "N1 Naturschutz" im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 183 Seiten, enthält Tabelle

    auf den demografischen Wandel und die Digitalisierung gerecht werden. Sich verändernde gesellschaftliche, rechtliche und tatsächliche Rahmenbedingungen sowie der in vielen Bereichen entstandene Mangel an Fachkräften fordern zum Handeln auf. CDU, CSU…

  3. RP 17/2698 Situation des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 74 Seiten, enthält Tabelle

    der Strafgefangenen auf ein straffreies Leben schützt. An die Bediensteten ergeben sich besondere Anforderungen: Die Beschäftigten im Strafvollzug schultern nicht nur erhebliche Mehraufgaben bei der Sicherungsverwahrung. Auch die Belegungssituation …

  4. NW 16/13678 Entwicklung der Beförderungen in der Finanzverwaltung im Monat Oktober 2016 –Wie sehen die Beförderungsentscheidungen des Finanzministers nach Beendigung der einmaligen Beförderungswelle aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Position gewachsen gezeigt hat. Jegliche Beförderung ist jedoch stets abhängig von einer freien und besetzbaren avisierten Planstelle. Beförderungen unterliegen in der Regel der Mitbestimmung des Personalrates. Seit dem 1. Juli 2016 bestimmt ferner eine…

  5. NI 17/5492 Wachsende salafistische Gefahr in Niedersachsen - Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    DITIB-Moschee gegeben habe , dass Ermittlungen gegen einen Prediger oder eine Moschee immer ein „Politikum“ seien, von dem die Polizei lieber die Finger lasse. Unkorrigierter Vorabdruck Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/5492 …

  6. NW 16/14145 Beschäftigtenentwicklung in Essener Landesbehörden und Institutionen - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den öffentlichen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    aufgrund der hohen Anzahl von Altersabgängen im öffentlichen Dienst ist es zunehmend fraglich, ob tatsächlich alle frei werdenden oder neu geschaffenen Planstellen überhaupt mit hinreichend qualifizierten und dauerhaft motivierten Bewerbern besetzt werden…

  7. NI 17/8769 Aufgaben- und Budgetanalyse der rot-grünen Landesregierung in der 17. Wahlperiode - was sind die Ergebnisse?

    Eingereicht von: Reinhold Hilbers, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    weitere, durch das Projekt behandelte oder initiierte Bereiche genannt. 3. Wie viele Projektgruppen mit wie vielen Beschäftigten (Beamte und Angestellte) sind in welchem Ressort zu welchen Themen im Zusammenhang mit dem Projekt „Aufgabenund Budgetanalyse“…

  8. BT 18/7485 Open Data ermöglichen, Chancen nutzen

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Dr. Konstantin von Notz, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    die Bundesregierung aus den Transparenzgesetzen der Länder Hamburg, Bremen und Rheinland- Pfalz unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die auf diesen Gesetzen beruhenden , offenen Informationsportale den Verwaltungsaufwand zur Beantwortung von Anfragen…

  9. BY 17/2964 Personalausstattung bei den Polizeidienststellen in Oberbayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Personalausstattung bei den Polizeidienststellen in Oberbayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Dienststellen der Polizei gibt es aktuell in Oberbayern, aufgeschlüsselt nach: a) den einzelnen Dienststellen in den Gemeinden, Städ- ten bzw. Landkreisen…

  10. BT 19/3818 Geldwäsche-Aufsicht und Vollzug von Anti-Geldwäscheregelungen

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Jörg Cezanne, Fabio De Masi, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    and Legal Effectiveness of Anti-Money Laundering and Combating Terrorist Financing – (Utrecht Univesity, 2013, S. 43) beschäftigt sich mit dem Ausmaß der Geldwäsche und organisierter Kriminalität über den Zeitraum 2007 bis 2009/2010. Unger et al. (2013)…

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