kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/8769 Aufgaben- und Budgetanalyse der rot-grünen Landesregierung in der 17. Wahlperiode - was sind die Ergebnisse?

    Eingereicht von: Reinhold Hilbers, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    weitere, durch das Projekt behandelte oder initiierte Bereiche genannt. 3. Wie viele Projektgruppen mit wie vielen Beschäftigten (Beamte und Angestellte) sind in welchem Ressort zu welchen Themen im Zusammenhang mit dem Projekt „Aufgabenund Budgetanalyse“…

  2. BT 18/7485 Open Data ermöglichen, Chancen nutzen

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Dr. Konstantin von Notz, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    die Bundesregierung aus den Transparenzgesetzen der Länder Hamburg, Bremen und Rheinland- Pfalz unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die auf diesen Gesetzen beruhenden , offenen Informationsportale den Verwaltungsaufwand zur Beantwortung von Anfragen…

  3. BY 17/2964 Personalausstattung bei den Polizeidienststellen in Oberbayern

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Personalausstattung bei den Polizeidienststellen in Oberbayern Ich frage die Staatsregierung: 1. Wie viele Dienststellen der Polizei gibt es aktuell in Oberbayern, aufgeschlüsselt nach: a) den einzelnen Dienststellen in den Gemeinden, Städ- ten bzw. Landkreisen…

  4. BT 19/3818 Geldwäsche-Aufsicht und Vollzug von Anti-Geldwäscheregelungen

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Jörg Cezanne, Fabio De Masi, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    and Legal Effectiveness of Anti-Money Laundering and Combating Terrorist Financing – (Utrecht Univesity, 2013, S. 43) beschäftigt sich mit dem Ausmaß der Geldwäsche und organisierter Kriminalität über den Zeitraum 2007 bis 2009/2010. Unger et al. (2013)…

  5. BE 18/16043 Kontrolle großer Baustellen

    Eingereicht von: Harald Gindra, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Fragestellungen einen unmittelbaren Bezug zu Kontrollen auf Baustellen haben. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass die Berliner Polizei im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Verfolgung handwerks- und gewerberechtlicher Schwarzarbeit keine Kontrollen auf Baustellen…

  6. BY 17/8429 Dipl.-Ing. der 3. QE in der öffentlichen Verwaltung II

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Bayerischen Polizei: Gemeinsame Beantwortung der Fragen 1, 2 und 3. Im Polizeivollzugsdienst nehmen jährlich durchschnittlich ca. 20 Beamtinnen und Beamte an der Ausbildungsqualifizierung (Masterstudiengang an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster…

  7. NW 16/9341 Beschäftigtenentwicklung in Dortmunder Landesbehörden und Institutionen - Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    ihren Bedürfnissen heterogener werden. Auch die Zahl der Erwerbsfähigen verringert sich in der Folge, ebenso werden viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Landes in den kommenden Jahren immer älter. Die Ergebnisse einer entsprechenden Prognos-Studie…

  8. BT 19/2552 Konsequenzen aus den massenhaften Datenabgriffen bei Facebook und mögliche Beeinflussung demokratischer Willensbildungsprozesse

    Eingereicht von: Katharina Dröge, Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    der an sie übermittelten Daten und Informationen wurden von Seiten des Unternehmens nur unzureichend kontrolliert. Ob tatsächlich alle von der rechtswidrigen Datenweitergabe an Cambridge Analytica betroffenen Nutzerinnen und Nutzer (ausreichend) informiert…

  9. HE 19/4474 langwierige Verfahren in Hessen

    Eingereicht von: Handan Özgüven, Marius Weiß, Sabine Waschke, Gerald Kummer, Gernot Grumbach, Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 93 Seiten, enthält Tabelle

    der Fragesteller: Mit dieser Großen Anfrage soll zum einen nach der Belastungssituation und der Verfahrensdauer bei der Polizei, in einigen Fachbereichen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und den Staatsanwaltschaften und zum anderen nach der Belastungssituation…

  10. NW 16/10351 Mehr Chancen für jeden statt Regeln für alles – Ausmaß und Auswirkungen der kontinuierlich anwachsenden Regelungsdichte in Nordrhein Westfalen für Bürger, Unternehmen und öffentliche Haushalte sowie Auswege aus dem Bürokratiedickicht für mehr Freiheit, Effizienz und Wachstum

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 550 Seiten, enthält Tabelle

    Haushalt zu sanieren und Generationengerechtigkeit herzustellen, aber bei der amtierenden Landesregierung nicht erkennbar. Tatsächlich wirken sich besonders die rot-grünen Wahlgeschenke der Jahre 2010 und 2011 auch auf zukünftige Landeshaushalte strukturell…

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