kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BW 16/1494 Verwendung von Migranten und Flüchtlingen für den Polizeidienst

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Migrationshintergrund, die in den Jahren 2014, 2015 und 2016 als Flüchtlinge nach Baden-Württemberg eingewandert sind, für polizeiliche Hilfsdienste anzuwerben? 6. Welche Rolle misst sie Migranten bzw. Flüchtlingen hinsichtlich der Aufrecht - erhaltung der inneren…

  2. SN 6/5106 Zugangsberechtigung für Flüchtlinge und Asylbewerber zu Sachsens Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    KUNST Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/5106 Thema: Zugangsberechtigung für Flüchtlinge und Asylbewerber zu Sachsens Hochschulen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  3. BB 6/3716 Sprachkurse für Flüchtlinge zur Erlernung der deutschen Sprache

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Steffen Königer, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Drucksache 6/3505 Sprachkurse für Flüchtlinge zur Erlernung der deutschen Sprache Wortlaut der Kleinen Anfrage 1469 vom 16.02.206: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Sprachkurse für Flüchtlinge gibt es derzeit im Land Brandenburg…

  4. HH 21/11669 „Lampedusa-Flüchtlinge“ und „Informationszelt“ – Wie ist der Stand?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dirk Nockemann (AfD) vom 17.01.18 und Antwort des Senats Betr.: „Lampedusa-Flüchtlinge“ und „Informationszelt“ – Wie ist der Stand? Die sogenannten Lampedusa-Flüchtlinge kamen im Frühjahr 2013 aus Italien gegen geltendes Recht nach Hamburg. Eine…

  5. SN 6/15094 Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen an sächsischen Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2018 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Rolf Weigand, (AfD) Drs.-Nr.: 6/15094 Thema: Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen an sächsi schen Hochschulen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut…

  6. HH 21/8203 „Lampedusa-Flüchtlinge“ und „Informationszelt“ – Wie ist der Stand?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Dirk Nockemann (AfD) vom 01.03.17 und Antwort des Senats Betr.: „Lampedusa-Flüchtlinge“ und „Informationszelt“ – Wie ist der Stand? Die sogenannten Lampedusa-Flüchtlinge kamen im Frühjahr 2013 aus Italien gegen geltendes Recht nach Hamburg. Eine…

  7. NW 17/5998 Nutzung des kostenlosen Eintritts für Flüchtlinge in Museen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    2019 der Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky AfD Drucksache 17/5844 Nutzung des kostenlosen Eintritts für Flüchtlinge in Museen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die meisten Asylsuchenden kamen nicht aus europäischen Ländern und…

  8. SN 6/13358 Herstellung der Ausbildungsreife von Flüchtlingen über 18 Jahren

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke (AfD) Drs.-Nr.: 6/13358 Thema: Herstellung der Ausbildungsreife von Flüchtlingen über 18 Jahren Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „“Die Berufsausbildung…

  9. MV 7/301 Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB durch Flüchtlinge und Asylsuchende

    Eingereicht von: Christel Weißig, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Christel Weißig, Fraktion der AfD Sozialleistungsbetrug nach § 263 StGB durch Flüchtlinge und Asylsuchende und ANTWORT der Landesregierung Durch die Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten…

  10. HH 21/16270 Flüchtlinge und Kriminalität – Situation im zweiten Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Dirk Nockemann (AfD) vom 18.02.19 und Antwort des Senats Betr.: Flüchtlinge und Kriminalität – Situation im zweiten Halbjahr 2018 Im Dezember 2018 lebten insgesamt 56 269 Flüchtlinge in Hamburg1, von denen die meisten neben anderen Staaten aus Syrien…

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