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BT 19/9710 Ressourceneinsatz der Bundesregierung bei der Implementierung der Umsetzungsstrategie "Digitalisierung gestalten"
U n g le ic h b e h a n d lu n g e n e rk a n n t u n d u n te rb u n d e n w e rd e n k ö n n e n . B M JV A llg e m e in e C o m p lia n ce st a n d a rd s fü r T e le m e d ie n e n tw ic ke ln D ie R e ch …
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BB 6/11254 Einsatz automatisierter Kennzeichenerfassung in Brandenburg
Verfahren der Räuberischen Erpressung Beschuldigte stammt aus dem Rockermilieu und verbüßt derzeit eine Freiheitsstrafe in der JVA Brandenburg, Da von einer erheblichen Gefahr für Leib und Leben der Zeugen auszugehen war, wurde mit Beschluss des Amtsgerichtes…
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HH 21/16934 Geschlossene Unterbringung für intensivpädagogisch zu betreuende Jugendliche – Wie ist der Sachstand?
Konzepte und eine Kooperation mit Bremen zur Errichtung einer intensivpädagogischen Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen JVA Blockland geprüft wurden; diese scheiterte bereits 2017. Trotz großer Ankündigungen, ist jedoch nicht viel passiert. Zwar wurde…
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BE 18/18429 Telekommunikation in den Berliner Justizvollzugsanstalten Telio (II)
Rechtsgrundlage und nach welchem Verfahren wurden die Verträge mit Telio geschlossen? Zu 1a): Für die Justizvollzugsanstalten (JVA) Plötzensee, Heidering, Moabit, für Frauen Berlin und der Jugendstrafanstalt Berlin wurden 2018 im Rahmen einer Vertragsanpassung…
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NW 17/5878 Laschet - Personenkult auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler?
zum Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 beliefen sich auf insgesamt 4846,56 EUR. Beide Dokumentationen wurden in der Druckerei der JVA Geldern hergestellt. In beiden Dokumentationen wurden nur Fotos verwendet, über deren Rechte zur Vervielfältigung die Landesregierung…
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SN 6/17093 Entlassungen aus dem Strafvollzug
viele Personen wurden seit 01.01.2014 aus sächsischen Justizvollzugsanstalten entlassen? (Bitte aufschlüsseln nach Jahr und JVA) lm Zeitraum 1. Januar 2014 bis 31. März 2019 wurden insgesamt 24.788 Personen aus den sächsischen Justizvollzugsanstalten…
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NW 17/5872 Anwärtergewinnung im Justizvollzug NRW - Nur schöne Online-Bilder und nichts dahinter?
Bewerber - mit mäßigem Erfolg. Der Grund dafür könnte neben einer dezentralen Einstellungspraxis - schließlich stellt jede JVA nach einem ihr zugewiesenen Stellenplan jeweils im Laufe eines Jahres zu unterschiedlichen Zeiten selbst ein - auch in einer…
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SN 6/17094 Vermietung von Unterhaltungselektronik im Sächsischen Strafvollzug
in welchen sächsischen Justizvollzugsanstalten elektronische Geräte zur Unterhaltung vermietet? (bitte aufschlüsseln nach JVA, Firma, Geräten) Zur Beantwortung der Frage wird auf nachstehende Tabelle venruiesen: IiXëilsulr Der Staatsminister Durchwahl…
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HH 21/16909 Umbau der JVA Glasmoor – Kostensteigerungen und Planungen ohne Küche?
Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein (FDP) vom 16.04.19 und Antwort des Senats Betr.: Umbau der JVA Glasmoor – Kostensteigerungen und Planungen ohne Küche? Die JVA Glasmoor ist seit Jahren nahezu voll belegt. Daher bewilligte die Bürgerschaft im Jahr 2013…
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HH 21/16887 Damit die Integration gelingt – „Flüchtlingsmonitoring“ März 2019
jeweils an welchem Standort? Im März 2019 befanden sich insgesamt 18 Personen in Abschiebehaft, davon war eine Person in der JVA Langenhagen untergebracht, alle übrigen 17 Personen in der Rückführungseinrichtung in Hamburg. e) Wie viele Personen aus…
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