kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14714 Hamburgs Privatschulen und das Sonderungsverbot

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Sabine Boeddinghaus (DIE LINKE) vom 22.10.18 und Antwort des Senats Betr.: Hamburgs Privatschulen und das Sonderungsverbot Das Hamburgische Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) bestimmt in § 6 Absatz 2 Nummer 3, dass eine…

  2. BE 18/17755 Privatschule und soziale Separierung

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Zusammenhang drei Akteure. Staatliche Schulgesetzgeber, Landesregierungen und Aufsichtsbehörden sind einerseits an das Sonderungsverbot durch Art. 7 Abs.4 S.3 GG gebunden, andererseits ist ihre Situation durch begrenzte Haushaltsmittel gekennzeichnet.…

  3. BE 18/20624 Halten sich die im Anhang genannten privaten Schulen im Schuljahr 2019/2020 an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 181 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordnetenhaus am 21. August 2019) zum Thema: Halten sich die im Anhang genannten privaten Schulen im Schuljahr 2019/2020 an das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG? und Antwort vom 06. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Sep. 2019) Die Drucksachen…

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