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BT 18/9374 Ausschluss der Hautfarbe als Motiv für Personenkontrollen durch die Bundespolizei
nicht bekannt 1.055 nicht bekannt 4.464 nicht bekannt 6 BUS 2.401 BUS 4 PKW 775 Kleintransporter 2 Schiff 569 LKW 68 Taxi 21 Flugzeug 7 Schiff Feststellung unerlaubter Einreisen in Folge von Befragungen nach § 22 Abs. 1 a BPolG 1. Halbjahr…
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BT 19/3248 Bemannte, vollelektrische und sichere Senkrechtstarter ("Flugtaxis") - Innovationsstandort Deutschland stärken
Senkrechtstarter (manned, fully electric and safe VTOL [= Vertical take-off and landing]), die im Volksmund auch gerne „Flugtaxis“ (air taxi) genannt werden. Deutschland hat in diesem Bereich verschiedene Entwicklungsfirmen und Weltmarktführer vorzuweisen. Doch während…
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BE 18/18932 Taxis - Fiskaltaxameter
wurde, die Nutzung zu umgehen. Dem LABO sind keine Fälle bekannt. Frage 8: Welche Konsequenz ergibt sich für ein Taxi-Unternehmen, dass in seinen Fahrzeugen widerrechtlich kein Fiskaltaxameter betreibt oder ggf. das Gerät manipuliert hat? …
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BY 17/7853 Schienenersatzverkehr bei der Waldbahn
dokumentiert, in dem drei Reisende mit Kinderwagen, die im Ersatzbus nicht transportiert werden konnten, vom Servicepersonal einen Taxi-Gutschein bekamen. In anderen Fällen findet sich keine Aussage zur Entschädigung in den Aufzeichnungen. c) Gibt es eine…
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NI 18/497 Taxifahrten von Flüchtlingen (Teil 1)
mdr im November 2017 werden in Sachsen Flüchtlinge und Asylbewerber regelmäßig zu Arztterminen und Behördenbesuchen mit dem Taxi gefahren. Dabei handelt es sich sowohl um Kurzfahrten in der Stadt von wenigen Hundert Metern als auch um Überlandfahrten…
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NW 16/14071 Führten Versäumnisse der rot-grünen Landesregierung bei der Instandhaltung der Polizeiakademie in Neuss zu einem erhöhten Brandschutzrisiko?
Fahrtkosten der Beamten vom Hotel zum Schulungsort liegen zwischen 8.850 € und 13.500 € pro Monat je nach Nutzungsart (ÖPNV oder Taxi). Im Rahmen der mietvertraglichen Verpflichtungen erfolgt die Kostenübernahme durch den BLB NRW. 4. Wie ist der Bauzustand…
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BE 18/13889 Beschleunigung des ÖPNV in Berlin - Busspuren und Vorrangschaltungen
Antwort zu 3: In der Regel haben die Bussonderfahrstreifen eine Breite von 3,00 m und werden zur Mitnutzung für Radfahrende, Taxi, Krankenfahrzeuge sowie Busse im Gelegenheitsverkehr freigegeben. Frage 4: Welche Weiterentwicklung der Beschleunigung…
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ST 7/2223 Dienstreise des Finanzministers Schröder zur IWF-Tagung 2017
durch die Reisende noch nicht erfolgt. Insofern kann zur endgültigen Höhe der Kosten (z. B. Tagegelder, Nebenkosten wie z. B. Taxi) noch keine Aussage getroffen werden. 11. Welches besondere Landesinteresse begründete die Notwendigkeit der Teilnahme…
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NI 18/1173 Niedersachsentarif für Taxen: Wann kommt die landesweite Harmonisierung der Taxitarife?
praktikabel erscheinen , soll deshalb in Abstimmung mit dem Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen e. V., Fachvereinigung Taxi- und Mietwagengewerbe, auf Fachebene in Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden erörtert werden. (Verteilt…
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BY 17/2609 Kleinflugzeuge am Flughafen München
Hubschrauberflüge (Polizei, Rettung), aber auch Regierungs-, Vermessungs-, Schulungs-, Ambulanz- und Rettungsflüge, Flüge des Taxi- und Werkverkehrs wie auch den privaten Reiseverkehr mit Flugzeugmustern aller Größenordnungen . Überdies beinhaltet die…
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