kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/13318 Berufsfeuerwehr Direktion Süd: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehren erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Aus dem Budget des Doppelhaushalts 2018/2019 werden gemäß Planung folgende investive Beschaffungen getätigt:…

  2. BE 17/13610 Waffenbesitz und Waffeneinsatz von Neonazis in Berlin

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    entweder unterhalb des genannten Strafmaßes oder außerhalb des zu berücksichtigenden Zeitraums lagen, werden statistisch nicht erfasst. 3. Welche Erkenntnisse hat der Senat zur Sicherstel- lung illegaler Waffen bei Durchsuchungsmaßnahmen…

  3. BE 17/16393 Verwendung von Videoaufzeichnungen bei Polizeiermittlungen

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Selbstbestimmung; im Jahr 2013 2.628 und im Jahr 2014 2.991 Straftaten zur Anzei- ge gebracht. d) Dies wird statistisch nicht erfasst. e) Polizeidienstkräfte werden bereits im Rahmen ihrer Ausbildung zum Thema Sexualstraftaten beschult. Die …

  4. BE 17/10860 Entwicklung der Prozesskostenhilfe in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nachträgliche Aufhebung der Bewilligung ermöglicht. Missbrauchsfälle werden in der ordentlichen Gerichtsbarkeit statistisch nicht erfasst. Zu Anzahl und Schwere solcher Fälle liegen folglich keine Daten vor. Es liegen auch keine statistischen Erhebungen…

  5. BE 18/10121 Ausreichende Ausstattung der Gerichte oder Stillstand der Rechtspflege?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zwischen Einlegung des Rechtsmittels und dem Termin der mündlichen Verhandlung oder Zurückweisungsbeschluss werden statistisch nicht erfasst. In den folgenden Antworten wird daher auf die durchschnittliche Verfahrensdauer Bezug genommen. 1…

  6. SN 6/10983 Aktion "Blitz für Kids" in Sachsen 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bußgeldstellen zur Anzeige gebrachten Ordnungswidrigkeitenverfahren (unbar erhobene Verwarnungsgelder und Bußgelder) statistisch nicht erfasst wird. Des Weiteren werden in der ersten Aktionswoche die Geschwindigkeitsverstöße grundsätzlich nicht geahndet.…

  7. BE 18/20590 Unfälle und Arbeitsschutz im Bereich der Justiz - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    versehen worden sind (siehe Anlage). Darüber hinausgehende Aufwendungen, welche anderweitig verbucht wurden, sind statistisch nicht erfasst. Der Zeitraum 2011 bis 2013 konnte systembedingt nicht bei allen Dienststellen separiert werden. 2 . Welche…

  8. BE 18/18952 Zustand der JVA Tegel - Meiborg Bericht

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    mutmaßlich wohnungs- oder obdachlos waren beziehungsweise keinen festen Wohnsitz hatten, wird in der JVA Tegel statistisch nicht erfasst . 6. Wie viele Haftraumrevisionen sind seit 2015 in der JVA Tegel angesetzt und tatsächlich durchgeführt worden…

  9. NI 18/5109 Unbesetzte Schulleiterstelle am Gymnasium Winsen

    Eingereicht von: Jörg Bode, Björn Försterling, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    an. Sie werden im Regelfall direkt im Anschluss ohne Vakanz wieder besetzt. Daten in Bezug auf Vakanzen werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen. Niedersächsischer Landtag – 18.…

  10. BY 17/24250 ANKER-Einrichtungen in Bayern

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    dargestellt: Vollzogene Rückführungen Mai 82 Juni 63 Juli 37 Die Unterbringungsart wird bei den Rücküberstellungen statistisch nicht erfasst. Insofern können lediglich bayernweite Zahlen angegeben werden. 6.3 Für wie viele ist eine Rücküberstellung beantragt…

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