kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15437 Burkinis an Berliner Schulen

    Eingereicht von: Thorsten Weiß, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Schwimmunterricht teilzunehmen bereit sind, ihr Einverständnis geben werden, im Notfall von männlichem Lehrpersonal aus dem Wasser gerettet oder sogar reanimiert zu werden, bspw. durch Mund-zu-Mund-Beatmung? 2 Zu 3.: Alle Personen sind…

  2. ST 7/3172 Abflüsse aus dem Haushalt im Einzelplan 15 (EP 15) des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie - Bereich Umwelt und Energie -

    Eingereicht von: Lydia Funke, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    von Überzahlungen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 0 523.494 0 0 0 883 02 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden - Wasser/Abwasser 0 0 0 0 0 893 01 Zuführungen zum Sondervermögen "Altlastensanierung Sachsen-Anhalt" - Vernässung/Erosionen 0…

  3. BT 19/14913 Zur politischen und humanitären Situation auf Haiti

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Kai Gehring, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    betrifft vor allem die Bereiche Nahrungsmittelhilfe, Gesundheitsversorgung, Schutz, Bereitstellung von Notunterkünften sowie Wasser, Sanitär und Hygiene Drucksache 19/14913 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte…

  4. SH 18/818 Minen in der Kieler Förde

    Eingereicht von: Heiner Rickers, Petra Nicolaisen, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Antwort: Ja. Zur Risikominimierung hat die zuständige Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Außenstelle Nord in Kiel, Wasser- und Schifffahrtsamt Lübeck, ein temporäres Sperrgebiet im betroffenen Seegebiet eingerichtet und bekannt gemacht. Der …

  5. BB 6/5783 Gedenkstätte KZ-Außenlager in Schlieben

    Eingereicht von: Iris Schülzke, BVB/FW — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Lager gefangen waren. Die Stadt Schlieben stellt das Gebäude zur Verfügung, die Betriebskosten für Heizung, Elektroenergie, Wasser oder Abwasser und Sicherungssysteme trägt der Verein. Über den Jahresverlauf werden regelmäßig Veranstaltungen durchgeführt…

  6. BE 17/18376 Grundwasserregulierung in Rudow

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Stadtentwicklung und Umwelt unter folgender Adresse zum Download zur Verfügung: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/wasser/gru ndwasser/de/rundertisch/gutachten.shtml Die Ergebnisse der Sachverständigen lassen sich wie folgt zusammenfassen:…

  7. RP 16/6345 Erdölförderung im Kreis Germersheim

    Eingereicht von: Barbara Schleicher-Rothmund, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Wasserschutzgebieten, Heilquellenschutzgebieten sowie Einzugsgebieten von Mineralwasservorkommen und Stellen zur Entnahme von Wasser zur unmittelbaren Verwendung in Getränken und Lebensmitteln ist in Rheinland-Pfalz sowohl Fracking wie auch eine Ablagerung…

  8. BE 17/11937 Grundwassersituation 2012 in Siemensstadt

    Eingereicht von: Matthias Brauner, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    beeinflusst. Frage 3: Gab es 2012 in Siemensstadt und in restli- chen Teilen Spandaus Vernässungsschäden durch Grund- wasser? Antwort zu 3.: Im Jahr 2012 wurde in Siemensstadt kein Vernässungsschaden gemeldet. Im Bezirk Spandau …

  9. ST 6/3387 Kontrollen der Wasserschutzpolizei auf dem Geiseltalsee

    Eingereicht von: Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Mitarbeiter /innen der Kreisverwaltung) hinzugezogen wurden und welche dies waren . Bitte auch angeben, ob die Kontrollen wasser- oder landseitig durchgeführt wurden. Insgesamt wurden am und auf dem Geiseltalsee bisher neun Kontrollen durchgeführt…

  10. BT 19/6678 Aktivitäten der Bundesregierung angesichts mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord an den Rohingya

    Eingereicht von: Katrin Göring-Eckardt, Margarete Bause, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Geber auf der Grundlage eines „Joint Response Plans“ gesichert. Zu den täglichen Herausforderungen gehören eine stabile Wasser- und Abwasserversorgung , die Verhinderung von Epidemien sowie die Versorgung mit Brennmaterial. Schwierig gestaltet sich…

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