kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13924 Vereinigungsfreiheit in den Berliner Knästen

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gefangenengewerkschaft in der JVA Tegel im Mai 2014? Zu 3.: Am 27. Mai 2014 wurden in der Teilanstalt II und in der Teilanstalt V der JVA Tegel blanko Unter- schriftenlisten mit der Überschrift „Gefangenen-Gewerkschaft der JVA Tegel“ aufgefunden. Da…

  2. BE 17/13941 Ab jetzt eingeschränkte Besuchszeiten in der JVA Tegel!?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    04. Juni 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juni 2014) und Antwort Ab jetzt eingeschränkte Besuchszeiten in der JVA Tegel!? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…

  3. NW 16/6050 Evaluation bisheriger Arbeitsergebnisse der PPP-Task Force im Finanzministerium – Welche Erfahrungen hat unser Land bereits mit öffentlich-privaten Partnerschaften für die zukünftige Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen gemacht?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    den letzten Jahren nicht als ÖPP realisiert worden: Umzug der JVA Düsseldorf nach Ratingen: Die Stadt Ratingen hatte im Jahr 2005 die Schaffung von Planungsrecht für den Neubau einer JVA in Ratingen abgelehnt. Eine Realisierung des Projekts auf dem…

  4. SL 15/0928 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zu der Anfrage betreffend Mitarbeitermotivation und regelmäßige Mehrarbeit im Justizvollzugsdienst [Drucksache 17/778 (15/715)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    der JVA Ottweiler eine Wohngruppe für erwachsene Gefangene und für jugendliche Gefangene ? Wenn ja, wie viele Gefangene sind auf einer Wohngruppe untergebracht? Wie viele Sozialarbeiter und Psychologen sind für den erwachsenen Vollzug der JVA Ottweiler…

  5. SL 15/928 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zu der Anfrage betreffend Mitarbeitermotivation und regelmäßige Mehrarbeit im Justizvollzugsdienst [Drucksache 15/778 (15/715)]

    Eingereicht von: Hubert Ulrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    der JVA Ottweiler eine Wohngruppe für erwachsene Gefangene und für jugendliche Gefangene ? Wenn ja, wie viele Gefangene sind auf einer Wohngruppe untergebracht? Wie viele Sozialarbeiter und Psychologen sind für den erwachsenen Vollzug der JVA Ottweiler…

  6. BY 17/1715 EU-Fördermittel in Oberfranken II - ESF

    Eingereicht von: Klaus Adelt, SPD — Veröffentlicht am — 176 Seiten, enthält Tabelle

    00 53.550,00 53.550,00 76.501,00 Berufliche Fortbildungszentren der Bayerischen Wirtschaft (bfz) gGmbH Brücken-Bau / JVA Ebrach 12/2 Bamberg Nein 461000 StMAS 03.12.2012 28.11.2014 617.616,00 34.297,00 274.655,00 0,00 308.664,00 Virtuelle Hochschule…

  7. HB 18/1420 Polizeiliche Beweissicherung bei mutmaßlichen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz

    Eingereicht von: Kristina Vogt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    und Gerichte die Beweismittelsicherung mit Hilfe der sogenannten Drogentoilette und der damit verbundenen Verbringung in die JVA an? 8. In wie vielen Fällen wurden seit 2010 Personen aufgegriffen, die im Verdacht standen, Drogenpäckchen verschluckt zu…

  8. NW 16/5996 "Gewalt von links" – wie stellt sich die Situation im Regierungsbezirk Detmold dar?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    nur teilweise möglich. In der PKS werden Polizeivollzugsbeamte, Vollstreckungsbeamte des Zolls, der Justizvollzugsanstalten (JVA) sowie sonstige Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen im Sinne der §§ 133 und 114 StGB, Angehörige der Feuerwehr…

  9. BE 17/13794 Unterstützung der Regionen Neukölln-Mitte und Neukölln-Britz

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    gemeinsame Projektarbeit" 01.11.2013 bis 31.10.2014 01.02.2014 bis 31.10.2014 9.985,84 € 20 Häftlinge des offenen Vollzugs der JVA Düppel Jugendtreff The Corner Evangelischer Kirchenkreis "Know How: Lernhilfe" Neukölln, Neuköllnische Allee 129, 12057 Berlin…

  10. ST 6/3124 Liegenschaft Außenstelle Naumburg der Justizvollzugsanstalt Volkstedt

    Eingereicht von: Daniel Sturm, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Außenstelle Naumburg der Justizvollzugsanstalt Volkstedt Kleine Anfrage - KA 6/8314 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die JVA Volkstedt - Außenstelle Naumburg wurde Ende des Jahres 2012 geschlossen . Nach Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für…

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