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BT 19/11316 Zukunft des Bundesprogramms Sprach-Kitas
Sprach-Kitas aufgebauten Strukturen ein unverzichtbarer Bestandteil in der frühkindlichen Bildungsarbeit geworden sind? Als zentrales, strukturell verankertes Qualitätsmerkmal hat sich die Begleitung der Kindertageseinrichtungen, d. h. der Tandems aus Kita-Leitung…
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BT 19/13404 Videokonferenztechnik in der Finanzverwaltung
Jahr 2019 vier Videokonferenzen und zwei Präsenzsitzungen. Des Weiteren werden im Vorhaben KONSENS fünf Sitzungen der Zentralen Organisationseinheiten (ZOE-K) und zwei Entwicklungsleiterkonferenzen (ELK) als Videokonferenzen unter Beteiligung des…
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BT 19/14171 Rechtskonformität von Strukturhilfeprojekten im Rahmen des Kohlekompromisses
Ausführung des Haushaltsplans. Gröpl weist in seinem Kommentar zur BHO eingangs darauf hin, dass es sich hierbei um den „zentralen Grundsatz des Haushaltsrechts“ handelt (Gröpl BHO/Gröpl BHO § 7 Rn. 1 – 4). Ausgaben im Zusammenhang mit Strukturhilfen…
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BT 19/9945 Einschränkung der Innovationsfähigkeit Deutschlands durch staatliche Regularien für IT-Freelancer
Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales berichtet. Zentrales Ergebnis der ZEW-Studie ist unter anderem, dass die Gruppe der mehr als zwei Millionen sogenannten Solo-Selbstständigen…
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BT 19/1477 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2018
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Im Übrigen wird auf die erläuternden Ausführungen auf Bundestagsdrucksache 17/8035…
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grundsätzlich mit eindeutigen Identifikationsnummern wie der Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN) versehen sind und diese im Zentralen Verkehrsinformationssystem gespeichert werden, sind bei Fahrrädern die Besitzer eigenständig für die Schaffung/Speicherung…
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BT 19/1137 Kenntnisse der geschäftsführenden Bundesregierung über Fälle sexuellen Missbrauchs durch alliierte bewaffnete Kräfte in Afghanistan
aller die Resolution 1325 betreffenden Fragen in der NATO beauftragt. Die Sonderbeauftragte vertritt die NATO ebenso als zentrale Ansprechpartnerin für die Fragen der Resolution 1612 und des Schutzes von Zivilpersonen. 17. Erhebt die NATO nach Kenntnis…
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BT 18/9270 Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) und Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland
die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland 12. Wer soll das zentrale Verzeichnis für Ladeinfrastruktur führen und die Inbetriebnahme bzw. Außerbetriebnahme verwalten? Nach der Verordnung…
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BT 19/4204 Behinderung der Aufnahme einer Nebentätigkeit von Referendaren durch eine ausbleibende bundeseinheitliche Regelung im Sozialrecht
vermag die Bundesregierung nicht nachzuvollziehen. Dies gilt umso mehr, als die Forderung auf systemfremde Ausnahmen in zentralen Begrifflichkeiten des Sozialversicherungsrechts, wie dem Beschäftigungs- und dem Entgeltbegriff, hinausliefe. 1. Sind…
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BT 18/3690 Mögliche Rezeptfreiheit von Ulipristal (ellaOne®)
Mitgliedsländer nach Kenntnis der Bundesregierung bindend? Grundsätzlich ist die von der Europäischen Kommission im Rahmen eines zentralen Zulassungsverfahrens für ein Arzneimittel festgelegte Verkaufsabgrenzung in den Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Recht…
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