kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5692 Pressemitteilungen der Polizei Sachsen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    bekannt gewordenen undl erfassten Straftaten die sächsische Polizei in ihren Pressemitteilungen veröffentlichte, wird statistisch nicht erfasst. Beispielsweise werden allein" im Bereich einer Polizeidirektion wochentäglich von Montag bis Freitag durch- Hausanschrift:…

  2. BE 18/10460 Berufsfeuerwehr Direktion Süd: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Investitionen nach Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Hinsichtlich weiterer Investitionen in den nächsten Jahren kann aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Anmeldung…

  3. BY 17/15766 Situation der Jugendämter in Mittelfranken

    Eingereicht von: Gabi Schmidt, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Landkreisen/kreisfreien Städten)? Die Anzahl der Pflegefamilien sowie die Anzahl der Pflegekinder je Familie werden statistisch nicht erfasst. Nach Erkenntnissen des ZBFS-BLJA sind durchschnittlich ein bis zwei Kinder bei einer Pflegefamilie untergebracht…

  4. RP 16/5277 Schulpflichtige Flüchtlinge und Asylsuchende im Donnersbergkreis

    Eingereicht von: Simone Huth-Haage, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    weil ein Befreiungstatbestand gemäß § 60 SchulG vorlag, hängt von der individuellen Bildungsbiografie ab und wird statistisch nicht erfasst. Die genaue Zahl der schulbesuchspflichtigen Asylbewerberinnen und -bewerber kann deshalb nicht genannt werden.…

  5. BE 18/13319 Berufsfeuerwehr Direktion Nord: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    nach Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehren erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Aus dem Budget des Doppelhaushalts 2018/2019 werden gemäß Planung folgende investive Beschaffungen getätigt:…

  6. BW 15/415 Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum – Motor für den Landkreis Calw

    Eingereicht von: Thomas Blenke, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sowohl für kommunale wie für 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 415 gewerbliche Maßnahmen. Es wird statistisch nicht erfasst, in welchem Umfang diese Fördermittel von privaten Betrieben in der Tourismuswirtschaft in Anspruch genommen wurden…

  7. SN 6/5985 Berufliche Vorbildung von Bewerbern für den Polizeivollzugsdienst

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bestandteil der Personalakten geworden und auswertbar sind. Darüber hinaus werden Angaben zu einer beruflichen Vorbildung statistisch nicht erfasst. Die auf dem Prinzip der Freiwilligkeit beruhenden und durch den Bewerber in einem Freitextfeld des im Internet…

  8. BE 17/18022 Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen (I): Wohnen

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    wurde die Anzahl barrierefreier Unterkunftsplätze in den Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschafts - und Notunterkünften statistisch nicht erfasst. Es ist aber – in Kooperation des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) mit der Arbeitsgruppe „Medizinische…

  9. BE 17/11827 Beiratsempfehlung - Inklusion an Berliner Schulen (III)

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fachlehrkräfte anzubieten? Zu 2.: Die Zahl der Fachlehrkräfte, die der Gebärden- sprache mächtig sind, wird statistisch nicht erfasst. Inso- fern kann derzeit auch keine Aussage darüber gemacht werden, ob ihre Anzahl ausreicht.. Der Senat hat zunächst…

  10. SN 6/10405 "Razzien" der Polizei rund um den Dresdner Hauptbahnhof bzw. Wiener Platz im ersten Halbjahr 2017 sowie im Juli 2017

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Staatsangehörigkeit von Personen, deren Identität nicht auf der Grundlage der StPO festgestellt worden sind, wird statistisch nicht erfasst. Hilfsweise wird dazu auf die Anlage 2 verwiesen. Diese Tabelle enthält auch die Staatsbürgerschaft der festgestellten…

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