kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13592 Mutmaßliche rechte Tötungsdelikte in Berlin

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Der Tatverdächtige und das vietnamesische Opfer waren zum Tatzeitpunkt, am 24. Februar 2012, in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee in Ber- lin-Moabit im gleichen Zellentrakt untergebracht. Der Tatverdächtige, der nach Zeugenaussagen er- kennbar…

  2. MV 6/2865 Entwicklung Zahl der Strafgefangenen und des Justizvollzugspersonals

    Eingereicht von: Barbara Borchardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    - 6. Wahlperiode 2 JVA = Justizvollzugsanstalt JA = Jugendanstalt 01.01.2004 Gesamt² Strafgefangene Jugendliche m w gesamt m w gesamt m w JVA Bützow 561 524 37 456 431 25 9 2 7 JVA Neubrandenburg 158 158 - 84 84…

  3. SH 18/1781 Belegungsentwicklung der Justizvollzugsanstalten und der Jugendanstalt

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

    Einrichtungen und Jahren aufschlüsseln. Antwort: Die Belegungsfähigkeit ist jeweils zum 1.April eines Jahres dargestellt. JVA Neumünster Erwachsenenvollzug 2010 2011 2012 2013 2014 a) Strafhaftplätze 388 388 387 387 387 b) U-Haftplätze…

  4. MV 6/2853 Ausländer in den Haftanstalten des Landes

    Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Gefangenen in den einzelnen Haftanstalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2013 dar (bitte gliedern nach JVA, der jeweiligen Gesamtbelegung, der Anzahl der Ausländer und dem Ausländeranteil in Prozent sowie auch die Gesamtwerte aufführen)…

  5. RP 16/3491 Anti-Nazi-Demo in Koblenz am 15. März 2014

    Eingereicht von: Pia Schellhammer, Nils Wiechmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zur Frage 1: Am 5. Januar 2014 hatte der Bundesvorsitzende der Partei „Die Rechte“ einen Aufzug für den 15. März 2014 zur JVA Koblenz angemeldet. Da die in Haft sitzenden Angeklagten aus dem Gerichtsverfahren gegen Mitglieder des „Aktionsbündnis Mittelrhein“…

  6. HE 19/319 Geschredderter Antrag eines Gefangenen der JVA Schwalmstadt

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gefangenen der JVA Schwalmstadt und Antwort der Ministerin der Justiz Vorbemerkung der Fragestellerin: Der Fraktion DIE LINKE wurden Teile eines geschredderten Dokuments zugesandt, die laut Absender im Müll der JVA Schwalmstadt gefunden…

  7. BE 17/13530 Todesfälle im Knast im Jahr 2013

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1. 03.01.2013 JVA Moabit 34 Freiheitsstrafe 30.12.2012 2. 11.03.2013 Justizvollzugskrankenhaus 56 Freiheitsstrafe 10.03.1988 3. 22.03.2013 JVA Moabit 42 Ersatzfreiheitsstrafe…

  8. NI 17/1417 Die Neuordnungen der Vollzugslandkarte in Niedersachsen und ihre Auswirkungen

    Eingereicht von: Marco Brunotte, Kathrin Wahlmann, Andrea Schröder-Ehlers, Belit Onay, Helge Limburg, SPD, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und Bedienstete anderen Standorten zugeordnet. Die Schließungen fanden auch statt, um die Belegung der teilprivatisierten JVA Bremervörde garantieren zu können. In den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten gibt es 6 583 Haftplätze. Davon waren…

  9. MV 6/2794 Abschiebungshaft in der JVA Bützow

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    2014 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Jürgen Suhr, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Abschiebungshaft in der JVA Bützow und ANTWORT der Landesregierung Nach Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2008/115/EG dürfen nur solche…

  10. MV 6/2795 Internetnutzung im Strafvollzug

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Zu a) Die eliS-Lernplattform in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow und ab dem 01.04.2014 in der JVA Stralsund. „elis“ steht für e-learning im Strafvollzug und ist eine Lern- und Kommunikationsplattform…

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