kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/8602 Verwendung von EU-Mitteln für Flüchtlingslager in der Türkei

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Derik Zeltlager 2.100 Abschnitte 8.970 Syrer Kahramanmaraş Zentrales Zeltlager 3.684 Zelte 18.411 Syrer 18.411 Osmaniye Cevdetiye Zeltlager 2.012 Zelte 9.275 Syrer 9.275 Adıyaman Zentrales Zeltlager 2.260 Zelte 9.611 Syrer 9.611 Adana Sarıçam Zeltlager…

  2. BT 18/4401 Verhandlungsposition der Bundesregierung zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen

    Eingereicht von: Manuel Sarrazin, Sven-Christian Kindler, Katharina Dröge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Bankengruppe vor allem unter Aspekten der Profitabilität an EFSI-Projekten beteiligen oder werden auch andere Aspekte eine zentrale Rolle spielen? Wenn ja, welche? Grundsätzlich sind nur ökonomisch und technisch tragfähige Projekte förderfähig , die mit…

  3. BT 19/10345 Auswirkungen der Klimakrise auf die Sicherheitslage und die humanitäre Situation in der Tschadsee-Region

    Eingereicht von: Dr. Frithjof Schmidt, Claudia Roth, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    verabschiedeten regionalen Stabilisierungsstrategie, die im Dezember 2018 von der Afrikanischen Union (AU) indossiert wurde, zentraler Akteur für Stabilisierung und Entwicklung in der Region. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Bundesregierung…

  4. BT 19/1117 Abschreckungskampagnen gegen Asylsuchende ("Rumours about Germany")

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    unter dem Begriff „Rumours about Germany“ zusammenzufassen und ihnen mit der Homepage www.rumoursaboutgermany.info eine zentrale Plattform zu verleihen . Diese Schlussfolgerung ziehen die Fragestellerinnen und Fragesteller aus Ausschreibungen auf der…

  5. BT 19/2884 Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) und der Umbau der europäischen Militärpolitik

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Dr. Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    allerdings nach der Notifizierung von PESCO von einer „Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion“ (ebd.). Als ein zentrales Argument für PESCO wird angeführt, dass der neue Koordinierungsrahmen mehr Kosteneffizienz im europäischen Rüstungsbereich…

  6. BT 18/1044 Gute Arbeit und ökologische Nachhaltigkeit weltweit - Unternehmensverantwortung in der globalen Zulieferkette

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Claudia Roth, Beate Müller-Gemmeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    sowie privater Verbraucherinnen und Verbraucher ist für die Förderung von Arbeitsstandards in globalen Lieferketten von zentraler Bedeutung. Vor diesem Hintergrund soll etwa der „Qualitätscheck Nachhaltigkeitsstandards“ Verbraucherinnen und Verbraucher…

  7. BT 18/8006 Langfristige Sicherung der Bodenfruchtbarkeit

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Caren Lay, Kerstin Kassner, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode Agrarisch genutzte Böden sind eine wesentliche Voraussetzung für die Erzeugung von Biomasse und bilden eine zentrale Basis für die Bioökonomie. Die Fördermaßnahme „BonaRes“ soll maßgeblich dazu beitragen, das Verständnis des „Systems Boden“…

  8. BT 18/7981 Bilanz und Ausblick zur Chancengleichheit im Wissenschaftssystem

    Eingereicht von: Kai Gehring, Ulle Schauws, Özcan Mutlu, Beate Walter-Rosenheimer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    diese Ergebnisse zu einer evidenzbasierten Weiterentwicklung der gleichstellungspolitischen Maßnahmen wie genutzt werden? Zentrale gleichstellungspolitische Programme zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit im Wissenschaftssystem der laufenden Legislaturperiode…

  9. BT 18/4599 Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung der Wirtschaft

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Kerstin Andreae, Brigitte Pothmer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten

    Einschätzung der eigenen Möglichkeiten und kreative Verzahnungen von technologischen mit sozialen Innovationen sind somit eine der zentralen wirtschaftspolitischen Aufgaben. Ein Teil der Debatte wird gegenwärtig unter dem Schlagwort „Industrie 4.0“ diskutiert…

  10. BT 19/1230 Importgenehmigungen für medizinisches Cannabis und Ausschreibungsverfahren der Cannabis-Agentur

    Eingereicht von: Niema Movassat, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    begrenzte Aussagekraft haben. Detailangaben zu den Anträgen der Versicherten werden in der Regel von den Krankenkassen nicht zentral in einer Datenbank erfasst. Der Bericht ging zum damaligen Zeitpunkt von rund 12 000 gestellten Anträgen gemäß § 31 Absatz…

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