kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/17483 Fehlerhafte Aufgabenstellung bei Examensprüfungen

    Eingereicht von: Eva Gottstein, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufgabenstellungen angefochten? Die Begründungen der Einwendungen von Prüfungsteil nehmern nach § 19 LPO I werden statistisch nicht erfasst. Sie richten sich allerdings im Allgemeinen allein gegen die Bewertung der Prüfungsleistung durch die prüfungsberech…

  2. MV 7/1114 Kontrolle des Mindestlohns in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Henning Foerster, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    FKS über festgestellte Anhaltspunkte für Verstöße gegen die Mindestlohnvorschriften. Diese Mitteilungen werden statistisch nicht erfasst. Auch bei den Staatsanwaltschaften werden die Verfahren wegen des Verdachts von Verstößen gegen die Mindestlohnvorschriften…

  3. HH 21/13717 Gendergerechte Pädagogik in Kitas und ihre praktische Umsetzung in Hamburg

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    durchgeführt? 9. Gibt es aktuelle Projekte zum Thema „Gender“ in Kitas? Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 10. Wie viele Kita-Einrichtungen arbeiten nach dem Konzept Vorurteilsbewusste…

  4. BE 17/14394 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Ist die Haftanstalt Berlin Moabit überfordert? - (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Handys nach der Sicherstellung solche Aktivitäten bekannt. Die Anzahl dieser Fälle und deren Hintergründe werden statistisch nicht erfasst. Berlin, den 2. September 2014 In Vertretung Straßmeir Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz…

  5. HH 21/630 Null-Retaxationen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und die durchschnittliche und die maximale Kürzungshöhe angeben. Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst. 3. Nach welchen Kriterien nehmen die Krankenkassen die unterschiedlichen Retaxationen bis hin zur Null-Retaxation…

  6. HH 21/1861 „Wer Regeln verletzt, fliegt raus“

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wie viele Verurteilungen resultierten daraus? Auch im Vorgangsverwaltungs- und -bearbeitungssystem MESTA wird statistisch nicht erfasst, ob es sich bei einem Beschuldigten um einen Flüchtling handelt, der Tatort einer Straftat in einer Flüchtlingsunterkunft…

  7. BE 17/17992 Auf der Suche nach den verschwundenen Kinder? Was unternimmt der Berliner Senat?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    bzw. eines medizinischen Altersgutachtens und das Erreichen der Volljährigkeit. Die gewünschten Angaben werden statistisch nicht erfasst. 6. Welches standardmäßige Vorgehen ist für den Fall angeordnet, dass ein in der Obhut des Landes Berlins…

  8. BE 18/16642 Überlastung der Schwurgerichtskammern?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vier Monaten? Zu 5.: Der Zeitraum zwischen der Anklageerhebung und der Eröffnung des Hauptverfahrens wird statistisch nicht erfasst. 6.) Wie viele Personen sind aus diesem Grund in den jeweiligen Quartalen aus der Untersuchungshaft entlassen…

  9. HH 21/18107 Gewalt gegen Studentenverbindungen an Hamburger Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Auswertemöglichkeiten und deren Grenzen siehe Drs. 21/3165. Die vorliegend erfragte Kategorie „Studentenverbindung“ wird statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung wäre eine Durchsicht sämtlicher Hand- und Ermittlungsakten des erfragten Zeitraums an den…

  10. SN 6/17468 Kontrolle der Staatsgrenze und des grenznahen Raumes 2019

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gesetzesverstoß festgestellt wurde, zwingend dokumentiert ist. Die genannten Deliktsbereiche werden im Sinne der Fragestellung statistisch nicht erfasst. Hintergrund ist, dass Kontrollen im Polizeilichen Auskunftssystem Sachsen (PASS) nicht dokumentiert werden. Daher…

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