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SN 6/11084 Erfolglose Abschiebungsversuche und Flugrückführungen im 3. Quartal 2017
Haushaltsstelle der Landesdirektion Sachsen Titel 03 04 / 532 52 „Beförderungskosten von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen" werden u. a. Abschiebekosten bezahlt. Die Buchung der Beförderungskosten erfolgt je Beförderungsgrund auf verschiedene…
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HH 21/3593 Abstimmungsverhalten Hamburgs im Bundesrat am 18. März 2016 zum „Entwurf eines Gesetztes zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreiches Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten“
menschlichen Anstand“ ... „Das Paket erleichtert vielleicht die Integration der CSU, aber es erschwert die Integration von Flüchtlingen.“ Mehrere führende Mitglieder der Hamburger GRÜNEN haben ebenfalls erklärt, dem Gesetzentwurf, der maßgeblich von Bürgermeister…
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systemische Beratung und Diagnostik zu verschiedensten Fragestellungen. So werden Schüler mit Migrationshintergrund und Flüchtlinge im Bereich der Schulpsychologie zu vielfältigen Beratungsanlässen vorgestellt . Seit 1. Januar 2014 ist eine quantitative…
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SN 6/4791 Nachfrage zu den Kleinen Anfragen Drs. 6/4427 und 6/2533: Flugrückführungen von ausreisepflichtigen Ausländern
werden konnten. Infolge des insbesondere in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 erfolgten verstärkten Massenzustromes von Flüchtlingen in das Bundesgebiet, ist der Arbeitsanfall in der Zentralen Ausländerbehörde signifikant angestiegen, so dass eine individuelle…
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BT 19/5990 Vielehen Geflüchteter in Deutschland
19/5497 – Vielehen Geflüchteter in Deutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland hat unter anderem zu der Besonderheit geführt, dass sich teilweise Väter mit Kindern von verschiedenen…
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RP 17/752 HIV-infizierte Asylbewerber in Rheinland-Pfalz
al. 2016 von der Medizinischen Hochschule Hannover zeigt, dass die Prävalenz von HIV unter den im Jahr 2015 angekommenen Flüchtlingen als gering einzustufen ist und damit eine generelle Testung auf HIV nicht gerechtfertigt ist. Dies wird auch durch die…
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BT 19/2948 Minensuchdienste im Irak
Jesiden Babascheikh und dem katholischen Bischof Michael von der Diözese Alkosh bestätigten die Gesprächspartner, dass die Flüchtlinge in ihre Heimatgemeinden zurückkehren möchten, aber große Angst vor Sprengfallen und Minen haben. Vorabfassung - w ird…
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HH 21/17661 „Hin zum Handwerk“
Jobcenter wie folgt: Drucksache 21/17661 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 1. Flüchtlinge werden auf Basis der von ihnen aus den Herkunftsländern mitgebrachten berufspraktischen Kompetenzen in gezielte Fördermaßnahmen…
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TH 6/6799 Asylbewerber aus Bornhagen bedrohte Weihnachtsmarktgäste in Witzenhausen
Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz erstatteten monatlichen Unterbringungspauschalen in Höhe von 210 Euro je aufgenommenen Flüchtling werden nach Mitteilung des Landkreises Eichsfeld dem privaten Betreiber der Einrichtung für seine Leistungen zur Verfügung…
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SN 6/1967 Verzug bei der Asylantragstellung in Sachsen und seine Folgen
Staatsregierung liegen zum Fragegegenstand keine Erkenntnisse vor. Die Zahl der vor Aktenanlage beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf die Landkreise und Kreisfreien Städte verteilten Asylsuchenden wird statistisch nicht gesondert erfasst. Die…
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