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BT 18/13630 Ausbau der Breitbandversorgung im Saarland
wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe . Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen…
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BT 19/118 Verarbeitung von Daten in Staatsschutzdateien des Bundeskriminalamtes, die von Landesbehörden übermittelt werden
Grundsätze, Leitlinien o. Ä. existieren beim BKA, die den Umgang mit personenbezogenen Daten von Berufsgeheimnisträgern in den Zentral- und Verbunddateien regulieren, und was sind die wesentlichen Inhalte dieser Regulierung? Die Erfassung von Daten zum Beruf…
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BT 18/720 Finanzierung von Schulsozialarbeit
Dezember 2013 hinaus ist nicht vorgesehen. Die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Kommunen und der Länder ist ein zentrales Anliegen der die Bundesregierung tragenden Parteien. Im Koalitionsvertrag wurde deshalb die Einrichtung einer Kommission…
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BT 18/2938 Zukünftige Nutzung großer Drohnen des Typs Euro Hawk und Global Hawk durch die NATO und die Bundeswehr
Antwort zu Frage 15 wird verwiesen. 17. Welche Stellen des US-Militärs sind in die gemeinsame Untersuchung eingebunden ? Der zentrale Ansprechpartner für das Bundesministerium der Verteidigung ist in diesem Fall das Hauptquartier der US-Landstreitkräfte…
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BT 18/7193 Sicherheit der Verkehrsteilnehmer durch unterschiedliche Schutzplankensysteme
gemeinsam beantwortet . Die Verhinderung von Durchbrüchen im Mittelstreifen bei Straßen mit Fahrtrichtungstrennungen ist eine zentrale technische Anforderung an Schutzeinrichtungen . In einigen Einsatzbereichen, z. B. im Mittelstreifen hochbelasteter Autobahnen…
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BT 18/12002 Auswirkungen der Klimakrise auf die Finanzmärkte
soll sicherstellen, dass auch international der geordnete Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft gelingt. Eines der zentralen Ziele des Abkommens ist die Umlenkung von Finanzströmen in klimafreundliche Investitionen. 6. Welche Wissenslücken und…
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BT 18/9739 Kooperationen der Bundeswehr mit Sportvereinen und Militärwerbung im Sportbereich
wurde im Bereich Jugendmarketing das bundesweite, zentrale Jugendsportevent „Bw-Beachen“ in Ingolstadt und Warendorf durchgeführt. Im Jahr 2016 wurde im Bereich Jugendmarketing das bundesweite, zentrale Jugendsportevent „Bundeswehr Olympix“ in Warendorf…
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BT 19/5237 Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung drohender Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge in deutschen Städten
an. Vielmehr wird die Bundesregierung sicherstellen, dass die Verkehrsüberwachungsbehörden der Länder auf die Daten des Zentralen Fahrzeugregisters zugreifen können, um fahrzeugindividuell die Einhaltung von Verkehrsbeschränkungen aus Gründen der Luftreinhaltung…
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BT 19/16215 Situation in Libyen und Aufnahmemöglichkeiten für Schutzsuchende
Menschlichkeit“ angezeigt, die „als Teil der vorsätzlichen politischen Maßnahmen zur Migrationsabwehr von Afrika über die zentrale Mittelmeerroute seit 2014 bis heute verübt wurden und werden“ (www.gleft.de/3dq). Die zugesagte Aufnahme von Schutzsuchenden…
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BT 18/6763 Umsetzung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020
Rad- und Fußverkehrs im Rahmen der Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) ist der Rad- und Fußverkehr auch ein zentraler Bestandteil der Verkehrssicherheitsarbeit des Bundes. Im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten…
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