kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/18590 Komplexkontrollen der sächsischen Polizei im Jahr 2013 - ED-Maßnahmen - Nachfrage zu den Kleinen Anfragen in Drs. 6/14898 und Drs. 6/16033

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Zit tau 28 .0 6. 20 13 Zit tau 29 .0 6. 20 13 Zit tau 0000 0000 0000 GOOD 12 .0 9. 20 13 We iß wa ss er Gör lit z Zit tau 29 29 0 27 .0 9. 20 13 Gör lit z 28 .0 9. 20 13 Gör lit z 29.09.2013 Görlitz 26…

  2. BB 6/3675 Sanierung der Landesstraße L55

    Eingereicht von: Ingo Senftleben, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrsbelastung resultieren entsprechende Schäden an der Asphaltdeckschicht. Außerdem haben die infolge der bis 2010 verlegten Wasser- und Abwasserleitungen entstandenen Kopflöcher (Zugänge zum Leitungsnetz ) zu Unebenheiten in der Fahrbahn geführt. Der schlechte…

  3. BE 18/13406 Zuständigkeiten der Berliner Feuerwehr bei der Gefahrenabwehr auf privatem Besitztum

    Eingereicht von: Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zwischen Einschreiten und Nichteinschreiten? 3) Wird die Berliner Feuerwehr gefahrenabwehrend tätig, wenn ein Wohnhaus durch Wasser erheblich überflutet ist, wenn ja, warum und wenn nein, warum nicht? Zu 1. bis 3.: Die Berliner Feuerwehr hat nach §…

  4. BY 17/17197 S7-Verlängerung nach Geretsried

    Eingereicht von: Florian Streibl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Erst nach Vorliegen aller durch die DB zu erstellenden umfänglichen Planungen (u. a. Gutachten für Brandschutz, Boden, Wasser und Umwelt) kann eine Terminierung in Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt und der Regierung von Oberbayern zur Fortsetzung…

  5. BE 17/18136 Angeln an der Grenze

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Die Landesgrenze verläuft in der Regel in der Gewässermitte . Eine Kennzeichnung der Landesgrenze vor Ort auf dem Wasser ist nicht vorgesehen. Frage 2: Welche Möglichkeiten haben Angler auf diesen Grenzgewässern jeweils exakt festzustellen…

  6. HH 21/17875 Wasserspender an Hamburgs Schulen – Sind alle angemessen ausgestattet?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bei denen der Wasserbehälter ausgetauscht werden muss? 5. Werden an einigen Schulen Gefäße vorgeschrieben, in denen das Wasser abgefüllt werden kann? Wenn ja, an welchen Schulen und warum? Wie hoch sind die Erstehungskosten je Schüler? 6. Welche…

  7. BT 19/4756 Identifizierung von Personen mithilfe von Fingerabdrücken im Schengener Informationssystem

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    zu erlassen. c) Nach welcher Maßgabe würden auch Begleitpersonen des Betroffenen oder Insassen des überprüften Kraft-, Wasser- oder Luftfahrzeugs befragt werden dürfen? Ausschreibungen zu Personen im SIS beziehen sich grundsätzlich auf die Person…

  8. SH 18/1181 Weitergabe von Seewasserstraßenflächen an Dritte

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Auftrag des Wasser- und Schifffahrtsamts Lübeck in den Jahren 2003/2004 Bauwerke für insgesamt 14 Mio. Euro errichtet und Landflächen gewonnen worden waren? Antwort: Nach Kenntnissen der Landesregierung wurden im Auftrag der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung…

  9. HH 21/4143 LNG Hybrid Barge – Behindern Hamburger Behörden den Einsatz des umweltfreundlichen Erdgasschiffes während des Sommerbetriebs bei der Stromübergabe an Kreuzfahrtschiffe?

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    aus. Aufgrund der gegebenenfalls extremen Saughöhen sind die Pumpen der Feuerwehr nicht bei jedem Wasserstand in der Lage, Wasser aus dem tideabhängigen Gewässer zu entnehmen. Durch die Feuerwehr wurden keine zusätzlichen Drucksache 21/4143 Bürgerschaft…

  10. BE 18/13539 Neubau Max-Delbrück-Centrum, Versuchstierhaltung und Alternativen

    Eingereicht von: Dr. Stefan Taschner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Personenverkehr zu minimieren. Die Betreuung der Tiere erfolgt durch ausgebildetes Fachpersonal. Die Tiere haben zu Futter und Wasser Zugang nach Belieben und werden in Gruppen gehalten. Die Mäuse werden in Techniplast-Käfigen vom Typ II Blue-Line (Grundfläche…

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