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BE 17/13934 Nicht nur am 8. März: Gleichstellung in der Justiz verwirklichen
: Diese Daten wurden und werden im Geschäfts- bereich der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucher- schutz statistisch nicht erfasst, so dass zu dem Frauenan- teil bei den Bewerbungen und des Anteils der Frauen an den Beförderten ohne unzumutbaren…
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BE 17/12381 Werden in Berlin Menschenrechte abgestellt?
Trinkwasser Abstand genommen? Zu 2.: Hierzu sind keine detaillierten Angaben mög- lich, da dies von den BWB statistisch nicht erfasst wird. Grundsätzlich streben die Berliner Wasserbetriebe je- doch immer an, die Wasserlieferung für die Kundinnen…
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BE 17/10715 Ausnahmen der Kennzeichnungspflicht für Polizisten?
„T-Shirt“) keine Befestigungsmöglichkeit vorhanden ist. Ob, wann und wie oft diese Situation eingetreten ist, wird statistisch nicht erfasst. 5. Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit die Kennzeichnungspflicht uneingeschränkt und situationsunabhängig…
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HH 21/14581 Günstig erworben und dann ausgesetzt – Was unternimmt der Senat gegen illegalen Welpenhandel?
Hunde (Stand: 10.10.2018). Zu den einzelnen Hunderassen liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor, da diese Daten statistisch nicht erfasst werden. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 2. Wie hoch ist in den einzelnen Tierheimen die durchschnittliche Verweildauer…
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HH 21/13605 Platznachweisverfahren
Kindertagesbetreuung zuständige Behörde einbezogen. Die Dauer der Platznachweisverfahren wird in den Bezirksämtern statistisch nicht erfasst. Das Bezirksamt Bergedorf gibt an, dass Platznachweisverfahren durchschnittlich innerhalb von vier Tagen bearbeitet…
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HH 21/14020 Kategorisierung der Straftaten in der PMK zum Thema „Antisemitismus“ (II)
wegen antisemitischer Straftaten festgenommen ? Bitte wie in Frage 1. aufschlüsseln. Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung wäre eine Durchsicht sämtlicher Hand- und Ermittlungsakten des erfragten Zeitraums an den…
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BE 18/17501 #Bauenbauenbauen - Wie viele Kräne drehen sich in der Hauptstadt?
Jahren entwickelt (bitte nach Jahren und nach Bezirken auflisten)? Antwort zu 5: Die Kraneinsätze werden statistisch nicht erfasst. Die Anzahl der Einsätze in den Bezirken können grundsätzlich erst durch die im Jahr 2018 neu eingeführte IT-Fachanwendung…
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TH 6/6969 Veranstaltungen der neonazistischen Szene in Fretterode
Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten registriert. Zu 7.: Nein Zu 8.: Einzelne strafprozessuale Maßnahmen werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung verwiesen. Zu 9.: Aus Gründen des Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts…
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HH 21/16065 Der „Hunde-Trick“ der Bettelmafia – Wann schiebt der Senat dieser miesen Masche zulasten der Tiere endlich einen Riegel vor?
Die übrigen Verbraucherschutzämter werden anlassbezogen tätig. Detaillierte Daten zum Thema Bettelei werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe auch Drs. 21/99, 21/5708, 21/13166. 2. Wie viele Kontrollen beziehungsweise Einsätze haben…
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BE 18/20022 Dolmetscher und Sprachmittler bei der Polizei Berlin
nicht? Falls ja, was unternimmt der Senat dagegen? Seite 5 von 5 Zu 6.: Derartige Fälle werden statistisch nicht erfasst. Es ist aber nicht auszuschließen, dass im Einzelfall in Abhängigkeit des Anfahrtsweges, mehr als eine Stunde benötigt…
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