kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/7590 Populationsentwicklung, Schutzmaßnahmen und die Wiederansiedlung bedrohter Vogelarten in Thüringen

    Eingereicht von: Thomas Rudy, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Prozent der Landwirtschaftsfläche Thüringens. Wie viel Hektar davon unter Vlies oder Folie angebaut werden, wird statistisch nicht erfasst. Aufgrund der geringen Anbaufläche von Erdbeeren und Spargel und der hohen Bewirtschaftungsintensität (Pflegemaßnahmen…

  2. NW 17/11886 Unterbringungssituation von Asylsuchenden in Landeseinrichtungen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    kumuliert ausgewiesen werden, da die Dauer der Infektion der einzelnen Bewohner, der Genesungszeitpunkt oder Transfers statistisch nicht erfasst wurden. Im Folgenden ist die Infektionslage für jeden Mittwoch seit dem 05. August 2020 aufgeführt: 5. August:…

  3. HH 21/19765 Nachfragen zu Drs. 21/18977 – Hamburg nur sozial: Wohnungslose im Stufensystem der Fachstellen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2018 in Angebote der Eingliederungshilfen vermittelt werden? Auszüge in Angebote der Eingliederungshilfe werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe Drs. 21/18977. 6. Wie viele Personen in öffentlich-rechtlicher Unterkunft sind aktuell in …

  4. TH 6/4553 Funde, zum Beispiel Koffer, und daraus resultierende Polizeieinsätze

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Das Spezialeinsatzkommando kam zu keinem Sachverhalt zum Einsatz. Die Kosten für eigene Einsatzkräfte werden statistisch nicht erfasst. Sachverhalte, bei denen eine Kostenpflicht entsteht, werden dem Verursacher nach geltendem Kostenrecht auferlegt…

  5. NW 16/10461 Wie kommt das Land seiner Fürsorgepflicht für Polizeibeamte nach, die dauerhaft dienstunfähig werden?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nicht möglich. 2. Sollte Frage 1 nicht oder nur teilweise beantwortet werden können: Warum werden die Fälle statistisch nicht erfasst bzw. plant die Landesregierung die Erhebung dieser Daten? Nach dem die Dienstunfälle regelnden Landesbeamtenversorgungsgesetz…

  6. ST 6/4012 Unterhaltsvorschuss und Rückgriffsquote in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Landkreisen und kreisfreien Städten. Der Anteil der Ausfallleistungen an den Unterhaltsvorschussleistungen wird statistisch nicht erfasst. Insofern liegen der Landesregierung dazu keine Erkenntnisse vor. 6. Wie sind die für die Rückforderung von …

  7. BE 17/10694 Lieferverträge für das Schulessen

    Eingereicht von: Dr. Manuela Schmidt, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der vom Anbieter vorgegeben wird. Die Teil-nahme am Schulessen ist in der VHG nicht verpflichtend und wird daher statistisch nicht erfasst. Sollten jedoch alle betreffenden Kinder an einem kostenfreien Mittagessen teilnehmen, bedeutete dies weitere…

  8. ST 7/3181 Gegen Hasskriminalität im Netz - Internetstreife in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Juni 2018 wurden 117 Internetstreifen durchgeführt. Umfang und Dauer der Streifentätigkeit variieren und werden statistisch nicht erfasst. Die Beamtinnen und Beamten der Internetstreife handeln auf der Grundlage der „Konzeption zur Bekämpfung von…

  9. BY 17/15359 Kapazitätsengpässe bei der psychiatrischen Begutachtung

    Eingereicht von: Franz Schindler, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsanwaltschaften in den genannten Fällen in Auftrag gegebenen psychiatrischen Sachverständigengutachten wird statistisch nicht erfasst. Eine bayernweite händische Überprüfung aller in Betracht kommenden Verfahrensakten seit dem Jahr 2010 wäre mit…

  10. HH 21/17735 Zahlungsmoral des Landesbetrieb SBH

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Auftragnehmer. Hiermit verbunden ist zum Beispiel eine erhöhte Anzahl von Verzugsanzeigen seitens SBH, die aber statistisch nicht erfasst werden. Der Senat beantwortet die Fragen wie folgt: 1. Wie viele Bauprojekte des Landesbetrieb SBH hatten zu…

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