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NW 16/4627 Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?
Kaiserstr. 175, Parkplatz Dienst- Kfz. 1 1 0 0 0 0 1 0 0 1 1 0 717 Willich Die Leiterin der Justizvollzugsanstalt Willich I JVA Willich I, Gartenstr. 1 10 0 0 10 0 10 0 0 10 0 10 0 718 Willich Die Leiterin der Justizvollzugsanstalt Willich II Justizvollzugsanstalt…
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NI 17/1060 Rechtsextremistische Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2013
Zukunft Gebrauch von „echten Schusswaffen“ gegen den Verein zu machen. Der 38-Jährige sitzt momentan noch eine Haftstrafe in der JVA Rosdorf bei Göttingen ab, weil er mit einer sogenannten Pumpgun auf den Besitzer einer Tabledancebar geschossen hatte und…
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HB 18/1203 Kinder und Jugendliche im Drogenumfeld
einer Straftat in die JVA müssen oder eine Drogentherapie antreten? Da eine Inhaftierung auch bei Betäubungsmittelstraftaten grundsätzlich das letzte Mittel darstellt, um auf Delinquenz zu reagieren und der Aufnahme in die JVA somit oft ein langer Prozess…
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BE 17/12832 Rechtsschutz im Knast? Entscheidungen der Berliner Strafvollstreckungskammern
Gerichts- beschluss Rechtsbeschwerde Beschwerde erfolgreich Tegel 492 18 Gefangene: nicht bekannt; JVA: 5 Gefangene: 16; JVA: 2 Moabit 32 1 0 0 Plötzensee 88 3 0 0 Jugendstrafanstalt 1 0 0 0 Frauen 1 0 0 0 Offener Vollzug 65 5…
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NW 16/4550 Kosten einer Einzelunterbringung in der JVA Oberhausen
22. Oktober 2013 des Abgeordneten Wilhelm Hausmann CDU Drucksache 16/4340 Kosten einer Einzelunterbringung in der JVA Oberhausen Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat die Kleine Anfrage 1747 mit Schreiben vom…
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SH 18/1330 Dauerobservation entlassener Sexualstraftäter
Antwort zur Frage 4 geschilderten Sachverhalt wird Bezug genommen . Zwei im Jahre 2010 aus der Sicherungsverwahrung aus der JVA Lübeck Entlassene wurden durch Beschlüsse des AG Lübeck polizeilich dauerbegleitet .…
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BE 17/12833 Gewalt in den Berliner Knästen - ein Dunkelfeld?
Anzahl von Tätlichkei- ten durch Strafgefangene gegen Bedienstete - aufge- schlüsselt nach Justizvollzugsanstalten (JVA) - erfasst: JVA Anzahl der Tätlichkeiten gegen Bedienstete 2012 Tegel 4 Moabit 11 Plötzensee inkl. Charlottenburg und…
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RP 16/3011 Drogenprävention im Strafvollzug
externe Suchtberatung zur Verfügung: JVA Diez: 21,66 Std./Woche JVA Frankenthal: 28,00 Std./Woche JVA Koblenz: 13,50 Std./Woche JVA Rohrbach: 29,25 Std./Woche JVA Trier: 10,50 Std./Woche JVA Wittlich: 39,00 Std./Woche JVA Zweibrücken: 24,00 Std./Woche JSA…
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BE 17/12736 Gefangenenbibliothek im Berliner Justizvollzug
vorgenommen werden. Im geschlossenen Vollzug kann von einem hohen Bedarf und einer hohen Auslastung ausgegangen werden. In der JVA des Offenen Vollzuges Berlin ist die Auslastung der Gefangenenbibli- othek gering, da öffentliche Bibliotheken genutzt werden…
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BE 17/12683 Leere Datenbanken (I) - Senatsverwaltung für Justiz
betreffen folgende Sachverhalte: a) Im Jahr 2009 ist die Beratungsdienstleistung „Beteiligung Privater an dem Betrieb der JVA Heidering“ vergeben worden. Der Auftrag wurde im Jahr 2012 abge- schlossen. Eine Veröffentlichung ist aus Gründen des Schutzes…
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