kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/1552 Einbindung der Entwicklungszusammenarbeit in politische Strategien in der Osteuropapolitik und Kontakte zu antidemokratischen Kräften in der Ukraine

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Sevim Dağdelen, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Architektur Kiewer Technikum für Bau Architektur und Design, Wiedergeburt (internationale Organisation), Wirtschaftsprüferkammer, Zentrale Finanzinstitution Vereinigte SKG, Zentrum für Technologietransfer (ZTT) der Odessaer Nationalen Polytechnischen Universität…

  2. BT 18/7266 Die Ergebnisse des EU-Afrika-Gipfels in Valletta vom 11./12. November 2015

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Annette Groth, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Sicht die westlichen Interventionen im Irak und in Libyen, aber auch der zögerliche Umgang mit dem Krieg in Syrien als zentrale Auslöser der derzeitigen Flüchtlingsströme, weshalb auch ihre Bewältigung eindeutig in der Verantwortung des Westens gesehen…

  3. BT 18/8603 Abschiebungen von Roma nach Serbien und Kosovo

    Eingereicht von: Annette Groth, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    auf zentraler Ebene nach Einschätzung der Bundesregierung weiter verbessert werden. Auf lokaler Ebene funktioniert die Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Trägern dank informeller Abstimmungsprozesse häufig zufriedenstellend . Auf zentraler Ebene…

  4. BT 18/8696 Drohende Verschlechterung des Zugangs zu medizinischem Wissen in Deutschland

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    .de am 21. April 2016). Das DIMDI teilte mit, künftig solle die Deutsche Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED) der zentrale Anbieter für Literatur aus den Lebenswissenschaften sein (www.dimdi.de/static/de/dimdi/presse/pm/news_0388.html_319159480…

  5. BT 18/533 Weitere Drohnen-Flüge in Bayern

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Eva Bulling-Schröter, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    vorgelegten Unterlagen entsprechen im Hinblick auf die vorgesehene Verwendung des Luftfahrzeuges nicht den Vorgaben der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 19/1 und der LTF 1550-001. Entsprechend wäre der operationelle Betrieb eines derartigen UAS unter…

  6. BT 19/2019 Aktionsplan nachhaltiges Finanzsystem

    Eingereicht von: Bettina Stark-Watzinger, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Unternehmen, im Zusammenhang auf ökologische, soziale und ethische Fragestellungen , abzusehen? Es gibt keine einheitliche, zentral festgelegte und „klare“ Definition für nachhaltige Finanzen im Finanzsystem. Diesen Umstand will die EU-Kommission nun gemäß…

  7. BT 18/2412 Zwischenbilanz des Förderprogramms Aufstieg durch Bildung

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Diana Golze, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Wettbewerbsrunde wurde die zeitliche Entzerrung des Auswahlverfahrens zwecks Entlastung der Jurymitglieder, die Organisation einer zentralen Informationsveranstaltung sowie die Überarbeitung des Leitfadens zur verbesserten Aussagekraft der Anforderungen an die…

  8. BT 19/8033 Aufklärung von Schülerinnen und Schülern über Antisemitismus und den Holocaust

    Eingereicht von: Dr. Stefan Ruppert, Stephan Thomae, Stefan Ruppert, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    verantwortlich sind und bleiben sollen. Das Programm wendet sich an Jugendliche im Alter von 14 bis einschließlich 26 Jahren. Eine zentrale Voraussetzung ist eine pädagogische Konzeption einschließlich einer intensiven Vor- und Nachbereitung der Gedenkstättenfahrt…

  9. BT 19/12786 Wohnungspolitische Bilanz der Bundesrepublik Deutschland seit 2006

    Eingereicht von: Lorenz Gösta Beutin, Caren Lay, Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    e r F r a g e s t e l l e r Die Frage nach bezahlbarem Wohnraum ist zu einer entscheidenden sozialen Frage geworden. Zentrale Bereiche für die Wohnraumversorgung wie das Mietund das Baurecht, das Wohngeld, die Wohnraum- und die Städtebauförderung…

  10. BT 19/13368 Stand der Umsetzung des Europakapitels im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD der 19. Legislaturperiode

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Manuel Sarrazin, Claudia Müller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    stärken (S. 7)? Die Bundesregierung setzt sich in der laufenden Legislaturperiode ausdrücklich für ein starkes Europa ein. Zentraler Rahmen für eine strategisch ausgerichtete und zwischen den Staaten in Europa abgestimmte Forschungs- und Innovationspolitik…

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