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BE 17/12723 Verpflegung im Justizvollzug
unterschiedlichen An- stalten? b) Aus welchen Gründen wurde in der JVA Heide- ring die zusätzliche Ausgabe von Obst und Milch eingestellt? Zu 4.: Auch die Gefangenen in der JVA Heidering er- halten Milch, Milchprodukte und Obst. Traditionell wird…
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MV 6/2259 Ermittlung der Schülerkostensätze und Förderbedarfssätze im Rahmen der Privatschulen-Kostensatzverordnung 2013/2014
Helfer 37,08 1.162,96 931,83 2.131,87 1.7 Berufsbildungswerk (BBW) 37,08 1.610,74 1.290,61 2.938,43 1.8 Justizvollzugsanstalt (JVA) 37,08 1.610,80 1.290,66 2.938,54 2.2 Hauswirtschaft 37,08 3.088,54 2.474,98 5.600,60 3.3 Gesundheits- und Krankenpflegerin/…
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BE 17/12692 Haftraumgrößen vor Gericht
sich hauptsächlich auf die Justizvollzugsanstalten (JVA) Tegel (Teilanstalten I, II und III) und Moabit (Teilanstalten I, II und III). In einem Fall ist wegen der Haftbedingungen in der JVA Plötzen- see Klage erhoben worden. 3. In wie vielen…
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BE 17/12636 Mediennutzung im Strafvollzug (II)
Haftraumtelefonie in der JVA Tegel? Ist es zutreffend, dass die Vergabe direkt erfolgte und keine weiteren Angebote eingeholt wurden und wenn ja, wa- rum? Zu 1.: Für die Telefonie in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel ist die Firma Telio…
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HB 18/1099 Entwicklung der Häftlingsanzahl im Land Bremen
Fraktion der CDU vom 17. September 2013 Entwicklung der Häftlingsanzahl im Land Bremen Die Justizvollzugsanstalt Bremen (JVA) untersteht dem Justizressort und ist für den Strafvollzug des Landes Bremens verantwortlich. Der Strafvollzug wird im Land…
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SH 18/1204 Wirtschaftlichkeitsberechnung PROFI 35/A Große Baumaßnahme 2.4
Sanierung der JVA NMS, Haus C, als große Baumaßnahme mit einem Volumen von 1,6 Mio. € aufgeführt. 1. Wie wird die Notwendigkeit der Fassadensanierung begründet? (bitte Beurtei- lungsgrundlagen beifügen) Bei der Sanierung des Haus C in der JVA – Neumünster…
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HB 18/1082 Telefonkosten in der JVA
Wahlperiode Drucksache 18 / 1082 Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3. September 2013 Telefonkosten in der JVA In den Justizvollzugsanstalten sind für die Gefangenentelefonie besondere Sicherheitsanforderungen zu berücksichtigen. Dies…
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HB 18/1073 Muslimische Kranken- und Notfallseelsorge im Land Bremen
am regelmäßigen Gottesdienst teilnehmen. Von dieser Möglichkeit wird auch regelmäßig Gebrauch gemacht. Daneben hat sich die JVA Bremen wiederholt auf Anregung, insbesondere aus dem Umfeld der Kirchen sowie des Türkischen Generalkonsulats, um eine religiöse…
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BE 17/12577 "Ich fühl' mich Brandenburg" - Wo wählen Insassen der JVA Heidering?
2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. August 2013) und Antwort „Ich fühl’ mich Brandenburg“ – Wo wählen Insassen der JVA Heidering? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg…
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BE 17/12227 Evaluation der Einweisungspraxis im offenen Vollzug
(StA) als Strafverfolgungs- und Strafvollstreckungsbe- hörde und der Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzu- ges Berlin (JVA OVB). Der Bericht gibt einen umfassenden Einblick in die Vollzugsform des Offenen Vollzuges, analysiert die be- stehenden…
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