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BB 6/9941 Löschwassernutzung aus Trinkwasserversorgungssystemen
904 BGB) ggf. auf fremdes Eigentum zugreifen darf, wenn dies zur Gefahrenabwehr notwendig ist. Die Befugnis, im Einsatzfall Wasser an privat betriebenen Wasserentnahmestellen zu entnehmen, ergibt sich spezialgesetzlich aus § 13 Absatz 3 BbgBKG, wenn andere…
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BE 17/16974 Erhebung der Nässeschäden an Gebäuden am Boxhagener Platz
Erfassungsbogen auf folgender Internetseite zum Download zur Verfügung: http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/wasser/gru ndwasser/de/rundertisch/boxhagener-platz.shtml Über die Erhebung wurden weiterhin die Interessengemeinschaft Boxhagener…
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BB 6/3909 Berücksichtigung von vor 1990 gezahlten Beiträgen für den Anschluss an die Kanalisation und die Trinkwasserversorgung bei der Ermittlung von Anschlussbeiträgen nach KAG
die Fragen 1-3 zusammen beantwortet: Es besteht weder ein Anspruch noch die Möglichkeit vor 1990 geleistete Zahlungen im Wasser- und Abwasserbereich auf Anschluss- beiträge nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg (KAG) anzurechnen…
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TH 6/2483 Fortschreibung des Thüringer Wassergesetzes - Abwasserbeseitigung
die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Siegesmund Ministerin Endnote: * Vergleiche https://www.thueringen.de/th8/tmuen/umwelt/wasser/abwasser/kleinklaeranlagen/index.aspx. Fortschreibung des Thüringer Wassergesetzes - Abwasserbeseitigung Ich frage die…
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BE 18/13352 Uferwanderweg am Osthafen
4, zu 5 und zu 6: Die Schließung dieser Lücke wäre mit einem erheblichen Abstimmungs- und Genehmigungsaufwand mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt des Bundes (WSA) und der Wasserbehörde des Landes Berlins verbunden, da die Spree eine Bundeswasserstraße…
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BY 17/16823 Die Bayerische Leitung der Aktionsgruppen 7 und 8 in der EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP)
Projektebene hergestellt. Bei Aktionsgruppe 8 bestehen personelle Überschneidungen bezüglich der Mitgliedschaft in der Plattform Wasser und der Plattform Naturgefahren der Alpenkonvention. Zu 5.: Neben den laut Förderprogramm obligatorischen Arbeitspaketen…
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HH 21/3008 Mysteriöser Vorfall – Feuerwehr und Polizei retten jungen Vater und Baby
Unglücksort eintreffenden Beamten des Polizeikommissariats 46 versuchten sofort, den Mann mit einer Rettungsleine aus dem Wasser zu ziehen. Die weiteren Rettungsmaßnahmen übernahm die Feuerwehr. Erst dabei stellte sich heraus, dass der Mann seine drei…
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HH 21/13941 Ist der Hauptbahnhof nicht mehr ganz dicht? Hintergründe der „Dauertropfstelle“ an Gleis 14
anscheinend herrenloser Eimer, in den aus der Deckenkonstruktion trotz sommerlicher Hitze und ausbleibenden Regens kontinuierlich Wasser tropft. Drumherum wurde lediglich eine kleine, provisorisch anmutende Absperrung aufgestellt. Ansonsten sind die Umstände…
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SN 6/18485 Tierschutzrechtliche Kontrollen in Legebetrieben in Sachsen 2018
abstellen schriftliche Anordnung umgesetzt entfällt 1 3 fehlender Schutz vor Beutegreifern, Verunreinigung von Futter/Wasser wurden nicht auf ein Mindestmaß begrenzt Mängelbericht mit Anordnung, Nachkontrolle umgesetzt entfällt 1 2 mangelnde…
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BT 19/11663 Studien des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
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