kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14282 Antisemitische Delikte

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Anzeigenerstattung durch Geschädigte in Be- tracht gezogen werden muss und tagesaktuelle Statistiken über Fälle von Antisemitismus oder Islamfeindlichkeit bei der Polizei Berlin nicht geführt werden. Berlin, den 12. August 2014 Frank…

  2. BE 18/16120 Rudolf-Heß-Gedenkmarsch am 18.08.2018 in Berlin-Spandau und Berlin-Friedrichshain (II)

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Seite 4 von 12 8. Welche Kenntnisse hat der Senat über die vom Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA) in einem Video aufgezeichnete antisemitische Parole „Wo man Juden deportiert...“ aus dem Aufzug der Neonazidemonstration…

  3. BE 17/18840 Senatspublikationen im Wahlkampfjahr?

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 41 Seiten, enthält Tabelle

    Strategieoptimierung der Berliner Landeskonzeption „Demokratie. Vielfalt. Respekt – Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ SenArbIntFrau, LADS November 2013 „Ist das Diskriminierung?“ SenArbIntFrau, LADS Dezember 2013 „Alter in bester Verfassung…

  4. BE 17/12835 Antisemitische Delikte im Jahr 2012

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten

    antisemitischer Vorfälle stark schwankt und sich zwischen 100 und 200 Vorfällen pro Jahr bewegt. Daran wird deutlich, dass Antisemitismus ein zentrales Ideolo- giefragment der gesamten rechtsextremistischen Szene Berlins war und ist, das sich in unterschiedlicher…

  5. BE 18/19834 Einbindung von Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in das Ehrenamt

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    #FARBENBEKENNEN-Award. Zu den Handlungsfeldern gehören ferner die Entwicklung von Aktionen und Konzepten gegen den Antisemitismus, die Veranstaltung der Stolpersteinkonferenz, die Vergabe der Ehrenamtskarte Berlin-Brandenburg, sowie auch die Betreuung…

  6. BE 18/10167 Hassreden ("Hate Speech") und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Senat fördert im Rahmen des Landesprogramms „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ Maßnahmen zur Unterstützung von Personen, die sich gegen Hassrede im Internet engagieren wollen oder davon betroffen…

  7. BE 18/21496 Guter Rat ist teuer?

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitsmedizinische Beratung 21.257 Landesprogramm Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus 44.961 25.000 die wissenschaftliche Begleitung beim Aufbau des Forums für gutes Essen. Insbes.: 49.554 Erarbeitung einer…

  8. BE 18/21535 Umsetzung der Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt" (IGSV) und Vorsorge dafür im Haushaltsplan 2020/2021 im Verantwortungsbereich der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

    Eingereicht von: Melanie Kühnemann-Grunow, Carsten Schatz, Anja Kofbinger, Sebastian Walter, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    rierefreiheit) 9 Stärkung der demokratieunterstützenden Ausrichtung von Stadtteilzentren (Verhinderung von Antisemitismus, Extremismus und Ausgrenzung) dauerhafte Einbindung der Willkommenskultur in die Arbeit der Stadtteilzentren Stärkung…

  9. BE 18/13991 "Kunst am Bau" - Welche Folgenkosten haben sich ergeben?

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Julius-Hirsch-Sportanlage, Sportfunktionsgebäude, Harbigstraße 40, Charlottenburg, Künstlerin: Maria Linares, Wandgestaltung zu Antisemitismus im Sport, Übergabe: 2010, Realisierungssumme im Wettbewerb / Realisierungskosten: 35.000,00 Euro. Kunst am Bau,…

  10. BE 18/17137 Extrem rechter Aufmarsch von "Wir für Deutschland" am Gedenktag für die Novemberpogrome von 1938 - Details zur Neonazidemonstration

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesrepublik durch eine andere Staatsform zu ersetzen. WfD-Bündnispartner bekennen sich wiederholt zum Nationalsozialismus. Antisemitismus ist ein fester Bestandteil des Nationalsozialismus. Somit kooperiert der WfD als muslim- und fremdenfeindliche rechtsextremistische…

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